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#1 |
ECW
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Beiträge: 7.856
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Spurlos sind die letzten Wochen an uns ja nicht vorbei gegangen. Nach dem Fund der beiden toten "Nazi-Terroristen", den Waffen die einer Polizistin das Leben kosteten, sowie der Aufklärung rund um weitere Morde an Ausländern hat man nun die Meldungen rund um eine rechte Bewegung in Deutschland, die bisher unetrschätzt wurde.
Deswegen möchte ich gerne eure Meinung hören: 1. Können wir wirklich von rechten Terroristen reden? Was ist Terror überhaupt und wie kann man ihn auf so eine Situation definieren? 2. Was verschweigt uns der Staat oder was weiß noch? Ich meine die beiden Tätern sterben plötzlich, Beweise tauchen wie aus dem Nichts auf und plötzlich kann man alle Morden der letzten 10 Jahre aufklären? Ist das möglich? 3. Ist die Gefahr von Rechts zu lange unterschätzt worden? Hat man den "linken Terror" die ganze Zeit als gefährlicher dargestellt und den starken rechtsruck in der Gesellschaft einfach ignoriert? 4. Wie wird es weitergehen? Kann man was ändern oder wird sich überhaupt was ändern? Was wird in Zukunft mit den V-Männern? Wird man (mal wieder erfolglos) versuchen die NPD zu verbieten? Ich werde daruf später eingehen, aber ich bin gespannt was ihr zu dem Thema zu sagen habt. |
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#2 |
Mitarbeiter
![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Registriert seit: 02.04.2002
Beiträge: 5.456
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Da es gut dazu passt: An dem Abendgymnasium das ich zur Zeit besuche hat jemand die Fassade mit 31 Hakenkreuzen besprüht. Wer ist natürlich nicht bekannt. War aber zunächst schon ein wenig betroffen als ich das Montag Abend gesehen habe.
Hier, hier und hier sind Bilder vorhanden. Stand wohl auch ein Bericht in der Hanoverschen Allgemeinen Zeitung, den habe ich leider nicht gelesen. Ich könnte mir schon vorstellen, das die Täter durch die momentane "Hysterie" inspiriert waren. Zumal es nicht nur ein Kreuz ist, die Täter scheinen recht gut motiviert gewesen zu sein, da es ja mit zunehmendem Zeitaufwand nicht ungefährlicher wird. Zumal auch der Hausmeister im Gebäude wohnt, ob dies den Tätern nun bekannt war steht natürlich auf einem anderen Blatt. Ich weiß nicht ob man wirklich schon von Terror sprechen kann. Wie gut diese ganzen Aktionen nun wirklich im Hintergrund geplant werden und ob wirklich Potenzial für Anschläge etc. besteht ist fraglich. Man muss hier denke ich vorsichtig sein, auf der einen Seite sollte man es nicht abtun und damit verharmlosen, auf der anderen aber auch nicht mehr Panik machen als es von den Medien sowieso schon getan wird. Zu deiner zweiten Frage enthalte ich mich lieber, da ist schon wieder so viel Raum für Theorien, dass ich mich für keine entscheiden kann. Die NPD zu verbieten hätte in meinen Augen wenig Sinn. Vermutlich würde die rechte Szene das eher als Ansporn für Demonstrationen und evtl. Gewaltaktionen nehmen. Von daher würde das wohl kaum hilfreich sein. Waren die Mörder denn Mitglieder der NPD? Wenn nicht sehe ich da wenig Zusammenhang.
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Soy, soy lo que dejaron, soy las sobras de lo que te robaron
Un pueblo escondido en la cima, mi piel es de cuero por eso aguata cualquier clima Soy una fábrica de humo, mano de obra campesina para tu consumo Soy América Latina un pueblo sin piernas pero que camina |
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#3 |
Gehirnerschütterung
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Beiträge: 260
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Aloha.
Terrorismus verstehe ich als Form der Unzufriedenheit, die sich in gewalttätigen Aktionen gegen einen Staat / ein System / eine Religion entlädt. Insofern ist in diesem Fall durchaus bereits von Terroristen zu sprechen. Ob als Grundvoraussetzung für Terrorismus straffe Geheimstrukturen und / oder eine Befehlskette nötig sind wage ich zu bezweifeln, auch ein Einzelner kann durchaus Terror verbreiten. Bei deiner zweiten Frage wird eine fundierte Antwort unmöglich durch die Informationspolitik in unserem Staat, sobald er selbst in Form von Geheimdiensten oder V-Männern involviert ist. Persönlich halte ich durchaus für möglich, das einigen Stellen unseres Strafverfolgungsapparates bereits länger bekannt war, was diese Täter alles verbrochen haben und wo sie sich aufhalten- aus welchem Grund nicht eingegriffen wurde dürfte weder jemals offen gelegt werden, noch werden wir jemals erfahren ob diese Theorie überhaupt einen realen Hintergrund hat. Deine dritte Frage ist recht leicht zu beantworten: Ja. Allerdings muss sich der Staat auch eine gewisse Teilschuld selbst geben an der rechten Bewegung. Straffere und entschlackte Asylgesetze, die es erlauben entsprechende Anträge zügig zu bearbeiten sowie ein Überdenken des Arbeitsverbotes für einige Bevölkerungsgruppen in Deutschland sorgen nun einmal dafür, die allgemeine Unzufriedenheit des Volkes bezüglich der Ausländerpolitik zu mindern. Ich will hier keineswegs Verständniss für die braune Gesinnung demonstrieren, sondern lediglich auf allgemeine Mißstände, die eben eine solche Gesinnung fördern, hinweisen. Was deinen vierten und letzten Punkt betrifft denke ich, das es sogar noch weitaus schlimmer werden wird- und da sehe ich das Risiko gleichfalls bei beiden Lagern, rechts wie links. V-Männer wird es ebenfalls weiterhin geben, eventuell wird sich der Gesetzgeber hier jedoch zu einigen Gesetzesentwürfen zusammen setzen müssen um eine vernünftige und gesellschaftlich tragbare Regelung für solche Fälle zu finden. Die NPD wird weder verboten, noch würde es Sinn machen das zu versuchen- auch aus schon genanntem Grund, das eine derartige Vorgehensweise eher noch Öl ins rechte Feuer gegossen gleich käme. regards, wolfen.
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Manche Männer bemühen sich lebenslang, das Wesen einer Frau zu verstehen. Andere befassen sich mit weniger schwierigen Dingen- z.B. der Relativitätstheorie. Wenn man zwei Stunden lang mit einem Mädchen zusammensitzt, meint man, es wäre eine Minute. Sitzt man jedoch eine Minute auf einem heißen Ofen, meint man, es wären zwei Stunden. Das ist Relativität. ( Albert Einstein ) |
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#4 |
Schädelbasisbruch
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Beiträge: 3.191
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Wo jetzt mal was spektakuläreres passiert ist, wird plötzlich von allen Seiten getan, als wäre dieses Phänomen völlig neu. Dieser Artikel ist von Januar 1995. Also fast schlappe 17 Jahre alt. Rechte, gewaltbereite Netzwerke gibt es schon ewig. Ob man das jetzt Terror nennt oder nicht, hängt dabei eigentlich nur von der jeweiligen Interessenlage der Politiker und Medien ab.
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Fatal ist mir das Lumpenpack das, um die Herzen zu rühren, den Patriotismus trägt zur Schau mit allen seinen Geschwüren. Heinrich Heine |
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#5 |
Höllen-Rentner
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Beiträge: 17.059
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Zu 1 : Im Prinzip kann man schon von Terroristen sprechen, auch wenn das Wort in den letzten Jahren eher etwas anders genutzt wurde.
Zu 2 : Sicherlich ein ganz schwieriges Thema. Ich denke das da irgendwo die Wahrheit in der Mitte liegt. Sicherlich gab es vorher Hinweise, die aber evtl. nicht ernst genug genommen oder auch Falsch gedeutet wurden. Ich schiebe das auf menschlciches Versagen, ich würde nicht sagen das dort wirklich bewusst etwas ignoriert wurde. Dennoch sollte es Konsequenzen geben. Diese V-Männer gehören für mich "abgeschafft", da sie imo rein gar nichts bringen (außer Probleme). Zu 3 : Ich würde nicht sagen das man Rechts unterschätzt hat. Es gab in den letzten Jahren immer wiedeer Berichte über rechte Aktivitäten. Es ist nicht so dass das nicht medial behandelt wurde. Wenn man dann auch noch sieht welch Empörung es eigentlich immer zu Recht gab, wenn mal weider Person XY Rassismus vorgeworfen wurde dann sieht man schon das die Gesellschaft hier aufmerksam ist. Die Frage ist halt wirklich wie weit der Staat letztlich gehen darf um solche Netzwerke auszuhebeln. Denn eins ist klar, jegliche Verschärfungen von Gesetzen treffen erstmal die die rein gar nichts mit solchen Gewaltnetzwerken zu tun haben, nämlich die Bürger. Will man den Überwachungsstaat und gibt noch mehr seiner persönlichen Freiheit auf um zumindest das Gefühl zu haben sicher zu sein? Ich halte das nicht für die optimale Lösung. Es wird nie zu 100% sicher sein, egal ob man nun die totale Überwachung hat oder nicht. Zu 4 : Ein NPD Verbot kann nur funktionieren wenn die V-Männer nicht mehr exsistieren, und wir brauchen sie imo auch nicht. Ob man dann wirklich die NPD verboten bekommt ist nochmal eine andere Frage. Auch weiß ich nicht ob das wirklich wünschenswert ist die NPD zu verbieten. Das dürfte sie nur noch reizvoller machen und man hätte noch weniger "Kontrolle" über sie. Schwierige Sache.
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Zurück bei Papi... Geändert von mumu (23.11.2011 um 15:13 Uhr). |
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#6 |
Schädelbasisbruch
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Beiträge: 3.541
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Ich tue mich ehrlich gesagt schwer damit, die Taten als Terrorismus zu klassifizieren.
Für mich fehlen einfach wesentliche Grundmerkmale des Terrorismus (nach meinem Verständnis dieses Begriffs). So kann ich zB nicht erkennen, das die Taten gegen den Staat gerichtet waren und einen politischen Effekt erzielen sollten. Zudem soll Terrorismus ja vornehmlich Druck ausüben, durch Angst und Schrecken sollen Regierung oder Bevölkerung gezwungen werden etwas zu Tun oder zu Unterlassen. Bei den vorliegenden Taten ist das in meinen Augen schon mal nicht der Fall, da erstens jahrelang der Zusammenhang der Taten (weitgehend) unbekannt war, was schonmal verhindert, das ein öffentlicher Druck aufgebaut wird, um die gewünschten Ziele zu erreichen - die, mMn schon auch gar nicht vorhanden waren. Ich kann mir zumindest nicht wirklich erklären, was Banküberfälle (für mich schon mal per se kein Terrorismus sondern ein reguläres Kapitalverbrechen) sowie Gewaltaten gegen vermeintlich ausländische Geschäfte bewirken soll (andere Einwanderungsgesetze?, Verminderter Zuzug durch Angst?), schon gar nicht wenn allgemein unbekannt ist, das Zusammenhänge bestehen weil viele denken, es handle sich um ausländische Bandenkriminalität. Insofern sind die Taten für mich nichts anderes als großangelegte, vermeintlich gut geplante rechtsextreme Gewalt- und Straftaten wie sie in Deutschland leider immer wieder passieren. Nur weil hier offenbar minutiöse Planung im Spiel war macht es die Taten noch nicht zum Terrorismus. Inwieweit die Regierung mehr weiß und ob das alles mit rechten Dingen zugeht kann ich nicht klar beantworten, Zweifel ist aber in meinen Augen mehr als angebracht. So muss es einem schon komisch vorkommen, das 2 der Täter auf einmal tot aufgefunden wurden, nachdem sie doch jahrelang angeblich unauffindbar waren und das jetzt auf einmal alles einen Sinn ergibt, den niemand vorher gesehen haben will, ist jedenfalls schon etwas komisch...natürlich gibt es Vorgänge, die vor den Augen der Öffentlichkeit verborgen werden sollen, aber ich bitte euch, das überrascht doch wohl niemanden, oder? Die Frage ist doch wer wie tief mit drin steckt, wer weggesehen und wer vll sogar noch mehr gemacht hat - Fakt ist aber eh, das wir das nie vollständig erfahren werden... Das man die rechte Gewalt jarhelang ignoriert hat, steht jedenfalls fest, Gründe dafür wird es auch zur Genüge geben. So wird es nicht Wenige geben, die rechten Ideen aufgeschlossen sein werden, sei es in Politik, Wirtschaft oder der allgemeinen Bevölkerung. Die Gründe dafür zu beleuchten würde aber jetzt zu lange dauern, grundsätzlich kann man diese These in meinen Augen aber als gesichert annehmen. Außerdem ist es ja eh immer so gewesen, das Politik und Medien besonders in den alten Bundesländern linkes Gedankengut als unendlich gefährlich darstellen mussten, insofern ist es schon kein Wunder, das man vor lauter roter Gefahr den ekelhaften braunen Schleim übersehen hat. Was sich ändern wird? Vermutlich gar nichts, so wie immer. Gerade Integration und Neonazismus sind ganz heiße Themen, die man schleunigst unter den Teppich kehren muss, sonst wird es ungemütlich. Solchen Themen waren nie beliebt in der Politik, gerade Persil-Merkel hat (auch im Hinblick auf die eigene Partei) sicher gar kein Interesse da mehr zu tun als unbedingt nötig. Nachdem die erste Aufregung abgeflacht ist, wird man das Thema einfach wieder aussitzen...das funtioniert in Deutschland ja auch erstaunlich (oder erschreckend...je nach Blickwinkel) gut...das hat die Vergangenheit oft genug gezeigt. Ein NPD-Verbot ist absoluter Humbug und wird nicht funktionieren. Lässt man die V-Männer in der Partei, wird das BVerfG zum gleichen Urteil kommen wie schon 2003. Zieht man diese Leute ab, muss man auch erstmal 2-3 Jahre abwarten, bis man ein erfolgversprechendes Verbotsverfahren einleiten kann...und was in dieser Zeit passiert wage ich nicht einzuschätzen. Einerseits kann es sehr gefährlich sein, wenn die NPD ohne Aufsicht frei agieren darf...andererseits sehen wir ja jetzt, das die V-Männer offenbar nichts gebracht haben und die rechte Szene seit Jahren macht, was ihr gefällt... Egal wie es ausgeht, das Hauptproblem, nämlich schwelender Nazismus in einigen Bevölkerungsteilen, wird dadurch eh nicht gelöst.
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"I have existed from the morning of the world and I shall exist until the last star falls from the night. Although I have taken the from of Gaius Caligula, I am all men as I am no man and therefor I am ... a god."
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#7 |
Disqualifiziert
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Beiträge: 7.498
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1. Ich halte den Begriff "Terrorismus" eher für ungünstig, weil der den Taten etwas Übermenschliches gibt. Sobald das Wort fällt, geht es für viele nur noch um das personifizierte Böse und Gründe und Hintergründe für die Tat interessieren nicht mehr. Und gerade da sehe ich die Gefahr, daß die Personen und Entwicklungen, die die Grundsteine für diese Taten gelegt haben, in diesem Nebel untertauchen könnten.
2. Ist sicher ein Extremfall, aber erschreckend finde ich weniger, daß man die Morde jetzt plötzlich einer Tätergruppe zuordnen kann, sondern eher, daß sich bisher in fast allen dieser Fälle konsequent geweigert wurde, in diese Richtung zu denken und stattdessen bei den Opfern eine "Schuld" für ihren Tod gesucht wurde. Das es konstruiert ist, halte ich für unwahrscheinlich. Zum einen ist so ziemlich jeder Verfassungsschutz in Deutschland tendenziell eher rechts eingestellt (was sich aus der ersten Generation nach 1945 und der Tatsache, daß der "schlimmste" Gegner 45 Jahre lang der Kommunismus war erklärt), zum anderen war die Regierung gerade so schön dabei, sich auf die angeblichen Linksterroristen einzuschießen. An einem "Rechtsterrorismus" hätte da niemand Interesse, der für eine Konstruktion in Frage käme. 3. Nicht unterschätzt, sondern bewußt klein geredet. Über Jahre wurden (schon im Westdeutschland der 80er) Angriffe auf Ausländer und linke Jugendliche offiziell als "Auseinandersetzungen zwischen rivalisierenden Jugendbanden" bezeichnet, oder den Opfern gesagt, sie sollten sich halt nicht so auffällig anziehen. Die Antifas, so nervig ich sie teilweise heute finde, haben sich ja nicht umsonst in dieser Zeit gegründet und mit brachialer Gewalt zurückgeschlagen, weil sie sonst niemand vor den Neo-Nazis schützen wollte. Einen großen Rechtsschwenk in der Gesellschaft sehe ich übrigens nicht mal. Was wir im Moment erleben ist einfach nur das Suchen eines Sündenbocks, weil sich für Viele die eigene Situation immer mehr verschlechtert. Das wäre, auch wenn sich die Vorurteile gerade wieder tiefer in die Köpfe graben, vermutlich schnell kein Problem mehr, wenn sich die wirtschaftliche Situation der breiten Masse verbessern würde. 4. V-Männer sind ein schwieriges Feld. Einerseits kann man ohne sie kaum an Informationen kommen, auf der anderen Seite kann man ihren Angaben schwer trauen und riskiert, über sie auch noch die Bewegung zu finanzieren. Bei der NPD bin ich gespalten, tendiere aber eher zum Verbot, weil ich es nicht einsehe, daß erklärte Verfassungsfeinde vom Staat finanziert werden. Außerdem gehören eben auch gerade die rechten Parteien zu denen, die ideologische Grundbausteine legen. |
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#8 |
Schädelbasisbruch
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Beiträge: 4.652
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Mit Sicherheit ist es Terror. Und die Leute sind Terroristen.
Ich bin der Meinung das daran ein dicker Rattenschwanz aus V-Männern, rechtsoffenen Politikern (nicht nur NPD) und Verfassungsschutz dran hängt. Ich bezweifel das mehrere Morde von Migranten oder Ausländer, der Mord an einer Polizistin, Banküberfälle und die Zündung einer Bombe ohne Spuren durchgeführt wurde. Man sollte sofort alle V-Männer abziehen bzw. das Prinzip der V-Männer einstampfen. Es wurde ja berichtet das die NPD zum Teil mit den Zahlungen des Verfassungsschutzes an die V-Männer (die es dann an die Partei gespendet haben) finanziert wurde. So fällt ein gewaltiger Geldzuschuss der Partei weg. V-Männer sind meistens auch immernoch sehr in Ihrer Meinung gestärkt. Des Weiteren halte ich mittlerweile nix mehr von einem NPD Verbot. Die komplette rechte Szene würde nur noch mehr im Untergrund agieren. Das würde niemand helfen! |
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#9 | |
Mitarbeiter
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Beiträge: 14.853
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Zitat:
Das Argument, ein NPD-Verbot würde nichts ändern bzw. die Sachlage sogar verschlimmern, kann und will ich nicht gelten lassen. Der Anspruch, Rechtsradikale zu steuern und zu kontrollieren, indem man eine rechtsextreme Partei zulässt, ist ein Trugschluss. Indem man Rechtsextremen die Möglichkeit entzieht, sich zu organisieren und zu finanzieren, kann man in meinen Augen viel, viel mehr erreichen. Und indem man endlich aufhört, den Rechtsextremismus mit Linksextremismus zu relativieren!
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#10 |
Schädelbasisbruch
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Beiträge: 4.652
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Ich will in keinster Weise das sich die NPD in der Mitte etabliert. Das kann sie meiner Meinung nach nicht. Sie verlieren immer mehr Stimmen und Sympathisanten. Rechte können sich, meiner Meinung nach, eher durch Äußerungen wie denen des unsäglichen Thilo Sarrazin in der Mitte platzieren als mit durch die NPD (die auch innerhalb der rechten Szene sehr umstritten ist).
Ebenso ist die komplette Führungsriege der NPD verstritten. Das es da ganz schnell zu großen Konfrontationen führen kann hat zum einen der Voigt-Apfel Konflikt (jetzige Zeit) und das Outing von Michael Kühnen (Mitte der 80iger Jahre) bewiesen. Das Outing von Kühnen hat bewirkt das sich die Mitglieder der GdNF im Endeffekt zerstritten haben. Nach dem Verbot waren die meisten jedoch nicht ausgestiegen sondern haben sich in anderen rechten Organisationen beteiligt. Dasselbe war bei der FAP, ANS, Wikingjugend, Wehrsportgruppe Herrmann oder den Skinheads Sächsische Schweiz so. Es ist vielleicht der Traum vieler Linken das ein Verbot das Neonaziproblem lösen würde, aber das ist bei weitem nicht die Wirklichkeit. Zumal man auch fragen muss inwiefern ein Verbot der NPD: 1. durchsetzbar ist 2. es dauert bis die nächste rechte Partei aus der Asche der NPD aufsteigt. Sollte das Verfahren anlaufen und dann eingestellt werden (aufgrund Verfahrensfehlern etc) wäre das ein Sieg des kompletten rechten Spektrums über die Demokratie und damit würde sich die NPD so heftig brüsten. Das geschah schon beim letzten Verbotsversuch. Und ich lege meine Hand ins Feuer, dass die NPD genug Leute in bestimmten Ämter platziert hat, die das Verbotsverfahren manipulieren werden. Und ob dir das Argument bzgl. Steuerung und Kontrolle nun missfällt und es nicht durchgehen lassen willst, hat jedoch nix damit zu tun das trotzdem eine gewisse Kontrolle und Regulierung besser möglich ist, als würden sich hunderte Neonazis selbst organisieren. Das sind keine dummen Schläger sondern sehr intelligente Köpfe mit viel Geld, die das Organisieren von Festivals, Konzerten, Wehrsportspielen oder anderen Festen übernehmen. Vielleicht müsste man die NPD auch einfach mal als Juniorkoaltionspartner einsetzen um den Leuten zu zeigen das deren Politik absoluter Humbug ist. Aber niemand möchte denen Macht und noch mehr Geld geben. (und bitte raste jetzt nicht aus. Das wäre so ein kleine "was-wäre-wenn" Idee die absolut nicht realisiert werden soll oder darf.) |
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#11 |
Disqualifiziert
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Beiträge: 7.498
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Die NPD verliert zwar innerhalb der rechten Szene an Einfluss, gerade weil sie Vielen dort nicht extrem genug ist, aber sie stellt eben auch einen Einstieg da. Sie kann die Veranstaltungen, wie Kinderfeste usw. organisieren, bei denen die normale Bevölkerung an das Gedankengut herangeführt wird.
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#12 |
Höllen-Rentner
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Beiträge: 14.373
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1. Zur Wortklauberei um das Wort "Terrorismus":
Mir erschließt es sich nicht ganz, warum es eigentlich wichtig ist, ob diese Mörderbande nun Terroristen genannt werden darf oder soll, oder eben nicht. Wenn man aber so was klären will, sollte man sich immer die Definitionen von Worten ansehen. Soweit ich mich erinnere (zur Not google ich das auch noch) hat Terrorsimus immer ein Ziel: Wie oben schon beschrieben wurde, durch Gewaltakte Druck auf den Staat oder das System auszuüben und dadurch eine Veränderung zu erstreben. Diese Veränderung erreicht die kleine Gruppe der Terroristen normal dadurch, dass der bekämpfte Staat in seinen Abwehrmaßnahmen überreagiert und dadurch aus Sympathisanten ebenfalls aktive Kämpfer werden. Im Idealfall (aus Sicht der Terroristen) wird die Sympathie so groß, dass es zu einem Umsturz kommt. Terrorist ist übrigens ein perspektivische Wort, da es nur von den Menschen gebraucht wird, die nicht auf Seiten der Terroristen stehen. Der sog. Freiheitskämpfer oder Revolutionär verfolgt im Normalfall ähnliche Ziele durch ähnliche Aktionen. Da wird im vorliegenden Fall sowohl die Sympathisierung (zumindest in den eigenen Kreisen, die wohl schon viel länger wussten, wer die Taten beging) als auch ein politisches Motiv haben und eine kleine, extremistische Gruppe, die die Taten ausführte, kann man hier wohl von Terrorismus sprechen. 2. Ich denke grundsätzlich schon, dass es möglich ist, dass der Staat bzw. die Behörden von der Geschichte nichts bis nicht viel wussten. Primär wohl deshalb, weil man gar nicht erst in diese Richtung ermittelt hat. Ich persönlich vermute da schon eine gewisse Methodik dahinter, denn unsere Ermittlungsbehörden ja nicht zum ersten Mal auf dem rechten Auge blind waren, aber beweisen kann ich das natürlich nicht. Erklären würde es aber einiges. 3. Das wurde schon beantwortet und ich sehe es ähnlich. Man hat nichts unterschätzt, sondern weg gesehen. Man hat im Osten Deutschland ganze Dörfer und Kleinstädte an die Rechten verloren und keiner will es wissen. Es gibt in Deutschland ernsthaft "national befreite Zonen", in die man sich als Ausländer besser nicht begibt. Und unsere Politiker hatten nichts besseres zu tun, als sich darüber zu beschweren, dass z.B. amerikanische Reiseführer manche Gegenden im Osten als "No-Go-Areas" bezeichneten. Es war nicht so, weil es nicht sein durfte. Oder so. 4. Ich bin gegen ein NPD-Verbot. So sehr mir diese braune Brut auch stinkt (pun intended), so wenig sehe ich einen Sinn in so einem Verbot. Nur weil man diese Partei verbietet, verbietet man den Menschen nicht dieses Gedankengut. Im Gegenteil, wir schaffen Märtyrer, was zu einer weiteren Radikalisierung der Menschen führen kann, die dieser Partei aktuell anhängen oder mit ihr sympathisieren. Obendrein würde ein Verbot nur den Kernfehler, den wir in Deutschland mit dem Umgang mit Rechtsradikalen machen, munter fortsetzen: Wir schauen weg. Wenn die NPD in diversen Landtagen Reden schwingt, verlassen die Demokraten den Saal. Natürlich ist das ein Zeichen, die Frage ist nur was für eins? Die, die diese Partei wählen, haben dafür einen Grund. Vielleicht sollte man sich damit mal ernsthaft auseinandersetzen und a) nach Lösungen suchen und b) die Redner den NPD in Diskussionen argumentativ an die Wand fahren, um auch deren Unterstützern mal aufzuzeigen, wie unlogisch, anachronistisch und wenig durchdacht dieses Gedankenkonstrukt ist. Und vor allem, wie wenig es für echte Lösungen sorgt. Ich denke, damit könnte man diese Partei dauerhaft unter alle 5%-Hürden drücken und damit dann auch so marginalisieren, dass man kein Verbot mehr braucht. Ein Verbot verbietet nur die Struktur der Partei. Die Menschen, die Gedanken, kann man nicht verbieten. Was das Argument mit der Förderung der NPD vom Staat angeht: Das ist natürlich ziemlich... ungünstig. Allerdings würde ich da eher über Änderungen im Parteiengesetz nachdenken, was vermutlich sogar leichter umzusetzen wäre. Ansonsten ist mir die sichtbare NPD lieber, als irgendwelche unsichtbaren Untergrundgruppierungen. An denen könnten sich die Demokraten mal abarbeiten, statt sie zu ignorieren.
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“Anti-intellectualism has been a constant thread winding its way through our political and cultural life, nurtured by the false notion that democracy means that 'my ignorance is just as good as your knowledge.'” ― Isaac Asimov |
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#13 | ||||||
Disqualifiziert
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Beiträge: 11.340
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Zitat:
Ja weil: Wenn man das Wort bei linken oder religiösen Taten auch inflationär benutzt, ist es hier erst recht udn viel eher angebracht. Nein weil: Es sind Mörder, Terroristen werden sie nach meiner Definition eher dann, wenn die betroffenen sich anschließend, wie im Falle des islamistischen Terrors selbst zerfleischen. Außerdem, wie schon gesagt, sorgt das Wort "Terrorist" dafür, dass man sich nicht mehr mit dem Hintergründen beschäftigt, nicht mit den Problemen, nicht mit den gründen der Tat und den ganzen Drumherum, sondern einfach sagt "die sind halt böse". Damit erreicht man nix, hilft den Tätern eher noch. Es gibt bestimmt genug Leute in unserer politischen Mitte, die interesse daran haben. Um rechte Scheiße in die Mitte der Gesellschaft zu tragen, braucht man eben keine NPD, das schaffen wir Deutschen anscheinend selber besser, als es die NPD in ihren kühnsten Träumen fü+r sich selbst erhoffte. Zitat:
Zitat:
Zitat:
Zitat:
Die Mitte der Gesellschft wird eher durch die Sarrazins und anderer "besorgter Deutscher" unserer Zeit mit rechter Scheiße infiziert. Die NPD wäre wohl liebend gerne Schuld an dem Rechtsruck (oder vermeindlichem Rechtsruck, je nach Sichtweise; ich will da jetzt nicht drüber diskutieren) unserer Gesellschaft, ist es aber nicht. Das Argument, ein NPD-Verbot würde nichts ändern bzw. die Sachlage sogar verschlimmern, kann und will ich nicht gelten lassen. Der Anspruch, Rechtsradikale zu steuern und zu kontrollieren, indem man eine rechtsextreme Partei zulässt, ist ein Trugschluss. Indem man Rechtsextremen die Möglichkeit entzieht, sich zu organisieren und zu finanzieren, kann man in meinen Augen viel, viel mehr erreichen. Zitat:
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#14 |
Höllen-Rentner
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Beiträge: 4.109
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Es ist für mich eigentlich keine Definitionsfrage, obwohl der NSU nach der Definition von Terrorismus eigentlich tatsächlich keine terroristische Vereiningung ist, aber das ist eine Frage, die dann vor Gericht zu beantworten ist.
Auch will ich den diversen Verschwörungstheorien ungern Glauben schenken, zumal ich nicht sehe, dass der Staat auf dem rechten Auge blind wäre. Dass die Mechanismen grundsätzlich funktionieren, zeigt doch, dass man jetzt schon eine ganze Reihe von mutmaßlichen Mittätern identifiziert hat, beim Fußball würde man sagen, es fehlte einfach nur der entscheidende Pass der dann zum Torschuss führt. Aber egal ob rechts oder links, egal ob man die NPD verbieten will oder nicht (die Linkspartei steht ja auch zum Teil unter Beobachtung durch den Verfassungsschutz), man muss und sollte sich doch wirklich eher der Frage widmen, wie jemand rechtsextrem oder linksextrem wird. Warum tritt ein junger Mensch in die NPD ein, statt in die CDU? Warum solidarisiert sich jemand mit dem Schwarzen Block, statt in die SPD oder meinethalben die Linkspartei einzutreten? Die Antwort ist ganz einfach, Perspektivlosigkeit. Die nordafrikanische Revolution resultierte aus was? In erster Linie aus Jugendarbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit. Da braucht es dann nur ein paar Führer-Typen (und ich verwende bewusst diesen Begriff Führer, weil Führer-Typen vor 80 Jahren auch gereicht haben um die Menschen zu mobilisieren) und plötzlich jubelt die Welt. Dann haben wir in einem weiter entwickelten Land wie Großbritannien auch Menschen, die sich zum Teil über Social Networks auflehnen, gegen das "System", sie plündern Läden, in Berlin oder Paris zünden sie Autos an, in Madrid oder New York sind sie etwas friedlicher und zelten nur und plötzlich meckert die Welt. Natürlich sind die NSU-Anhänger nicht anders zu bewerten, denn ihre Eltern haben sie gewiss nicht zu Mördern gemacht. Wenn man den Leuten ne gute Ausbildung gegeben hätte, vielleicht ein Studium, dann wären sie keine Döner-Mörder geworden. Ich will die Leute nicht in Schutz nehmen, aber in einer Gesellschaft mit mehr Gleichgewicht, lässt sich niemand dazu verleiten, Ausländer zu ermorden, weil es keinen Grund gibt. Ausländer sind da auch gar nicht das Problem (zumindest wenn sie sich integrieren, und da wir in der Mord-Serie eigentlich nur Laden-Besitzer haben, haben die sich offenbar integriert), sondern nur eine Möglichkeit, sich zu etablieren. Wenn man auf normalem Wege keine Chance bekommt, dann will man halt Big Player bei den Rechten sein, bei den Linken, in der Drogenszene oder sonstwo. Wenn man aber jetzt auf den NSU einprügelt, ist das für mich eine verständliche Reaktion, bei der man aber vergisst, dass die Gesellschaft solche Extremisten formt. Und die Reaktion ist auch deshalb für mich verständlich, weil keine Gesellschaft sich die eigenen Defizite vorwerfen lassen will, sollte sie aber. Es gäbe keinen Extremismus, wenn man für mehr Chancengleichheit sorgen würde, und die ist einfach nicht gegeben, sonst würden sich Extreme nicht über Unterschichten definieren und aus diesen entstehen. Die meisten sind doch wirklich rechtsextrem oder linksextrem aus Frust, nicht weil man ernsthaft noch an Theorien wie Rassenüberlegenheit oder sonstwas glauben könnte. |
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#15 |
Schädelbasisbruch
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Beiträge: 1.832
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1. Terrorismus ist das Verbreiten von Angst und Schrecken.
Rechter Terror in Form von Bedrohung, Körperverletzung, Brandanschlägen usw. findet täglich statt und sollte auch so genannt werden. Da die zehn Morde aber als "normale" Kriminalität getarnt waren, fallen sie meines Erachtens eher in die Kategorie "Serienkiller". 2. Aufgeklärt ist noch gar nichts. Der letzte Mord geschah 2007. Erst danach zog das Trio in das Haus in Zwickau. Im Haus wurden die Tatwaffen und Bekennervideos mit Insiderwissen gefunden. Das beweist, dass die Gruppe etwas mit den Morden zu tun hat, aber mehr auch nicht. Würden die beiden Männer noch leben, müsste man ihnen im Prozess nach dem Grundsatz "im Zweifel für den Angeklagten" jede einzelne Tat nachweisen. (Wenn ich Beate Z. wäre, würde ich sagen "Die vielen Waffen haben die Kerle erst nach 2008 angeschleppt. Bevor wie in das Haus zogen, hatten sie sie noch nicht.") 3. Die Gefahr durch Gewaltverbrechen wird durch Politik und Justiz permanent heruntergespielt. Rechts, links, planmäßig kriminell oder einfach nur "aus Frust", man kann in diesem Staat Häuser anzünden und Menschen zum Krüppel schlagen und bekommt trotzdem Bewährung. 4. Rechtsradikale haben in den letzten Jahrzehnten Dutzende Morde begangen. Auch diesmal wird es wieder viel "betroffenes" Gerede geben und am Ende ändert sich nichts. Vielleicht wird man ja erneut erfolglos versuchen, die NPD zu verbieten.
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Buy Shimmer, it will keep you straight! |
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#16 |
Schädelbasisbruch
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Wie für jedes Wort gibt es unterschiedliche Definitionen. Allerdings wurde der Begriff "Terrorismus" im Novemer 2007 vom Bundesgerichtshof (BGH) im Prozess um die "militante gruppe (mg)" konkretisiert.
Demzufolge sind terroristische Taten Straftaten, die "durch die Art ihrer Begehung oder ihrer Auswirkungen einen Staat erheblich schädigen". Siehe auch: § 129a StGB (terroristische Vereinigung) und § 129 StGB (kriminelle Vereinigung) Ein paar Morde schädigen den Staat nicht erheblich. Von daher bleibt das blanke Kriminalität. Terroristisch wäre jedoch das was der Verfassungsschutz gemacht hat, wenn sie von den Taten gewusst hätten. (Was nicht klar ist.) --- Daneben gibt es noch andere Definitionen von Terrorismus. In Teilen der Revolutionstheorien vom Anfang des 20. Jahrhunderts wird zwischen "individuellen Terrorismus" und "revolutionären Terrorismus" unterschieden. Individueller Terrorismus war hier so eine Art gewalttätiges Handeln ohne breite Unterstützung und revolutionärer Terrorismus "notwendiges gewalttätiges Handeln" einer "revolutionären Masse", die sich aber noch in der Minderheit befand. --- Ich empfehle dazu folgende Videos: (Ich hoffe, Youtube-Links sind ok.) http://www.youtube.com/watch?v=fK7WJQNVp0Y (Tagesschau über die Aktion Feuerzauber) http://www.youtube.com/watch?v=Plc4hF4fVjc (Dokumentation über den Schmücker-Mord) http://www.youtube.com/watch?v=d44zRV9UTzA (Diskussion mit "Terrorist" Michael Baumann) Geändert von ultrawrestling (02.12.2011 um 18:24 Uhr). |
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#17 |
Schädelbasisbruch
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Beiträge: 1.393
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Ich möchte dazu auch mal Meinung loswerden.
Ich finde es traurig zum einen natürlich für die Opfer und deren Angehörige, aber zum anderen die Art und Weise wie dieser "Terror" in Deutschland aufgebauscht wird. Wenn in U-Bahnen Rentner von jugendlichen mit Migrations Hintergrund zusammen getreten werden, und das das in verschiedenen Fällen, wird da vllt 2-3 Tage drüber berichtet. Wenn aber ein Deutscher (gut in diesem Fall halt ein Nazi) einem Ausländer wird direkt ein riesiger Medienrummel darum gemacht. Ich möchte jetzt nicht als Nazi abgestempelt werden und bin dies auch sicher nicht, aber ich bin es leid das es immer wenn es gegen "Ausländer" geht, es einen riesigen Aufschrei gibt. Wenn aber Leute aus dem eigenem Land zusammen geschlagen werden oder sonst was, interessiert dies mehr oder weniger gar nicht. Das wird dann halt mehr oder weniger hin genommen, weil als Deutscher würde man ja dann sofort als Nazi abgestempelt werden wenn man was gegen Ausländer sagt. Meiner Meinung nach gibts es viel mehr Straftäter mit Migrations Hintergrund in Deutschland (welche wenig bis kaum beachtet werden) als Nazos (welche jetzt schon seid Wochen in den Medien durchgekaut werden) |
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#18 |
Pearl Jam
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Beiträge: 2.198
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Wenn man von einseitiger Berichterstattung und Ermittlungen in dem Gesamtkomplex hier reden will, soll man sich doch bitte erst mal mit der Berichterstattung seitens der Medien und der Vorgehensweise der Polizei im Zusammenhang mit den sogenannten "Döner-Morden" auseinander setzen. Bei Bedarf hol ich da gerne morgen mal paar Links heraus, was das Thema angeht, der Wikipedia Artikel samt den dort verlinkten Sachen dürfte aber zumindest mal ein guter Startpunkt sein.
Den Rest lasse ich erst mal unkommentiert. Eventuell morgen mehr, wenn ich etwas ausgeschlafener und besonnener antworten kann. |
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#19 | |
Disqualifiziert
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Beiträge: 7.498
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Zitat:
Gerade wenn die die "U-Bahn Schläger" nimmst...die waren doch über Tage wenn nicht Wochen in den Medien; eben so lange, wie man heute eine Nachricht heiß halten kann. Und auch die Politik ist regelmäßig auf den Zug aufgesprungen (Roland Koch z.B.)...ich kann mich nicht erinnern, daß schon mal jemand im großen Stil Wahlkampf mit dem Kampf gegen Rechts gemacht hätte. |
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#20 | |
Genickbruch
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Beiträge: 29.806
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Zitat:
Aber generell wäre ich dafür, dass die mediale Aufmerksamkeit deutlich mehr auf rechte Gewalttaten gelenkt wird, als auf Gewalttäter mit Migrationshintergrund. Macht man auf gewalttätige Nazis Aufmerksam, warnt man (zu recht) vor dieser Problematik, sensibilisiert, und so weiter. Man zeigt, wie "falsch" diese Gesinnung ist. Wie niederträchtig, wie ekelhaft. Auf der anderen Seite schürt man höchstens die Angst und die Vorurteile gegenüber Ausländern, Migranten, Menschen mit Migrationshintergrund, oder wie immer man sie auch nennen mag. Und das ist das Letzte, was wir brauchen können. |
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#21 | |
Höllen-Rentner
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Beiträge: 14.373
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Zitat:
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“Anti-intellectualism has been a constant thread winding its way through our political and cultural life, nurtured by the false notion that democracy means that 'my ignorance is just as good as your knowledge.'” ― Isaac Asimov |
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#22 | |
Genickbruch
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Beiträge: 28.076
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Zitat:
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Schleswig-Holstein - jetzt auch ohne AfD |
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#23 |
Disqualifiziert
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Beiträge: 7.498
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Es macht aber eben von der Bedrohungslage und der Organisation schon einen Unterschied. Und bisher gibt es eben keine Strukturen von gewalttätigen "Ausländern", die organisiert gegen Deutsche vorgehen, auch wenn unsere liebe Frau Schröder das noch letztes Jahr gerne konstruieren wollte und für sie bis vor ein paar Wochen "Linksterrorismus" das große Thema war.
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#24 |
Schädelbasisbruch
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Beiträge: 1.393
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Vllt habe ich es auch falsch beschrieben/umschrieben. Tue mich immer etwas schwer etwas zu beschreiben.
Ich meine nur damit wenn ein Deutscher jmd. mit anderer Staatsangehörigkeit etwas antut dann heisst es sofort Nazi usw usw. Wenns aber anders rum läuft dann wird da nicht so viel tam tam drum gemacht. Meiner Meinung nach sollte sich Deutschland generell nicht mehr alles gefallen lassen nur weil wir halt diese dunkle Vergangenheit haben, welche aber auch mittlerweile schon fast 70 Jahre zurück liegt. |
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#25 |
ECW
![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Registriert seit: 30.04.2007
Beiträge: 8.534
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Na ja, aber diese Terroristen waren doch Nazis. Sie nannten sich "Nationalsozialistischer Untergrund", hatten Kontakte zur Neo-Nazi Szene und glaubten an die Lehre bzgl. der "Herrschaft der Weißen Rasse" und der nationalsozialistischen Ideologie, die auch das Motiv für ihr handeln war. Nicht jeder, der eine rechte Meinung hat ist ein Nazi, aber in dem Fall sind es es nun mal Nazis.
![]() Ich finde, damit dies der Fall ist, muss man lernen, ehrlich mit seiner Geschichte umzugehen und sie zu akzeptieren. Das bedeutet, dass ich offen sagen kann "Ja, das ist Teil der Geschichte meines Landes" und nicht "Ach, was geht mich das denn an, ist doch eh 70 Jahre her." Geändert von Der_Wrestling_Fan (14.12.2011 um 22:12 Uhr). |
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