Thema: Wahljahr 2022
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Alt 17.02.2022, 21:13   #5
rantanplan
Höllen-Rentner
 
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Zitat von automatix Beitrag anzeigen
Ja, grausam, schon wieder Wahlen, wieder ein verlorenes Jahr, daß nur von Wahlkampf geprägt sein wird.... Wir brauchen eine Bündelung der Wahltermine, es kann echt nicht sein, daß wir alle halbes Jahr Wahlen haben....
Wie stellst du dir das denn vor? Alle Landtagswahlen eines Jahres an einem Tag im Jahr? Oder gleichzeitig mit der BTW bzw. (teilweise) als "Midterm Elections" zur Mitte einer Bundestagslegislatur?

Gebündelt an einem Tag im Jahr, das fänd ich durchaus sinnvoll, aber wenn man das für mehrere Jahre bündeln würde, sehe ich da irgendwo Probleme an anderen Stellen. Zeitgleich mit der BTW würde ja in der Praxis dazu führen, dass die stärksten Parteien oder auch Koalitionspartner im Bund quasi durchregieren können, weil sie erfahrungsgemäß zeitgleich einen Großteil der Landesregierungen erobern können. Kann man natürlich auch als Vorteil bewerten, widerspricht aber halt auch dem föderalen Gedanken. Nicht in der Theorie, aber eben in der politischen Praxis.

Midterm Elections, wie in den USA, haben den Nachteil, dass eine Bundesregierung quasi auch auf einen Schlag zur Mitte der Legislatur handlungsunfähig werden könnte, wenn sie gegen den Bundesrat agieren muss.

Denn um ehrlich zu sein: Der durchschnittliche Wähler differenziert glaube ich auch nicht unbedingt, welches Parlament er gerade wählt. Wenn man der Regierung in Berlin eins auswischen will, wird der Wähler das auch über die Wahl in NRW machen, womöglich sogar bei der Kommunalwahl. Um das nachhaltig zu ändern, müsste man aber eher von den Parteien wegkommen und viel mehr Wert auf Personen legen...aber ob das so gut ist?
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