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Creed 22.06.2022 16:50

Der Fall Julian Assange
 
Sollte es schon etwas zu dem Thema geben, kann man das hier gerne schließen. Die Suchfunktion hat aber nix ergeben.

Nach Jahrelangem hin und her hat letzten Freitag (17.06.2022) die britische Innenministerin Priti Patel den Weg für eine Auslieferung Assanges an die USA frei gemacht. Dort drohen ihm unteranderem wegen Spionage bis zu 175 Jahre Haft (Quelle).

Für die einen ist er ein Verräter der endlich seine gerechte Strafe bekommt, für die anderen ist er ein Held der Pressefreiheit an dem ein Exempel statuiert werden soll.
Wie seht ihr den Fall? Geht hier gerade die frei Presse den Bach runter oder wird das zu groß aufgebauscht und Assange erhält sein gerechtes Urteil?

Anfangs hat mich der Fall nicht wirklich interessiert. Er hat halt Sachen aufgedeckt die man sich eh schon mehr oder weniger denken konnte und wirklich sympathisch wirkte er ja auch nicht. Mit der Zeit hat man dann doch das ein oder andere über den Fall gelesen und irgendwann fragt man sich schon, was er eigentlich genau verbrochen hat. Geheimnisse verraten, das macht doch eigentlich Investigativer Journalismus tagtäglich. Klar er hat es nicht eingeordnet und einen Artikel darüber verfasst, sondern "nur" die Dokumente veröffentlicht. Trotzdem kann ich die Sorge das die Arbeit von Investigativernjournalisten deutlich eingeschränkt wird, sollte es zu einer Verurteilung kommen, voll und ganz verstehen. Man sendet ja jetzt schon das Signal "passt gut auf welche Kriegsverbrechen ihr aufdeckt."
Auch bei dem ganzen Verfahren gegen ihn gibt es einige Ungereimtheiten, das der Glaube an den Rechtsstaat doch den ein oder anderen Riss bekommt.
Das unsere Bundesregierung sich bis jetzt auch noch nicht wirklich zu dem Fall geäußert hat, war zwar zu erwarten, trotzdem ist es bitter. Vor allem weil sowohl unsere Außenministerin als auch unserer Vizekanzler vor der Wahl noch klar die Freilassung von Assange gefordert haben. Keine Ahnung ob sie das vergessen haben oder ob sie neue Erkenntnisse erhalten haben von denen die Öffentlichkeit nix weiß. Ihre Forderung haben sie aber meines Wissens nach nicht erneuert.
Ob wirklich die Pressefreiheit den Bach runter geht wird sich noch zeigen, die Glaubwürdigkeit des demokratischen Westens hat man mit dem ganzen Fall aber definitiv nicht gesteigert.

rantanplan 22.06.2022 19:50

Zugegeben, auch ich habe mich nicht allzu intensiv mit Julian Assange beschäftigt.

Bei der diesjährigen Karlspreis-Verleihung in Aachen war unter anderem auch unsere derzeitige Außenministerin Baerbock. Und im Publikum einige, die "Freiheit für Assange" forderten. Baerbock ging da irgendwo kurz drauf ein, sinngemäß eher unterstützend, aber auch mit dem Hinweis, das sei heute nicht das Thema. Ich fand das durchaus sympathisch, die meisten anderen Redner*innen hatten die Rufe eher ignoriert.

Im Nachhinein habe ich gelesen, dass Baerbock durchaus zu Oppositionszeiten die sofortige Freilassung gefordert hatte - zur Auslieferung hingegen habe ich noch kein Statement gesehen.

Und da liegt wahrscheinlich das Problem, ohne Anna-Lena Baerbock jetzt konkret kritisieren zu wollen. Jemand der geheime Erkenntnisse eines Staates oder mehrerer Staaten veröffentlicht, kann aus Sicht der Opposition ja ein "Freund" sein, in der Regierung stellt man fest, dass das durchaus problematischer ist, weil man selbst in den Mechanismen drin steckt.

Allerdings würde ich es auch als journalistische Pflicht ansehen, diesen Dingen nachzugehen, zu prüfen, zu veröffentlichen. Schwierige Frage, aber Assange auszuliefern finde ich wirklich nicht gut. Der moralische Anspruch des Westens muss eigentlich sein, keinen Bullshit zu machen. Und wenn sie es doch tun (müssen), es so geheim zu halten, dass es keiner mitbekommt. Aber dann ist weiterhin nicht derjenige der Böse, der es aufdeckt. Aber sicherlich kann man die Grenze vielleicht auch da ziehen, wo jemand seiner journalistischen Pflicht nicht nachkommt und ungeprüft Geheimnisse veröffentlicht. Dann ist Assange halt doch irgendwo der "Böse". Schwierig...


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