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rantanplan 29.12.2020 22:17

Superwahljahr 2021
 
Auf ins neue Jahr, auf in viele Wahlen.

05.01.2021: Georgia wählt die beiden Senarsvertreter und entscheidet damit quasi im Alleingang über den Erfolg des President elected Joe Biden.

10.01.2021: Kasachstan und Kirgistan wählen den Präsidenten bzw. das Parlament.

14.03.2021: Hessen wählt Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen,
Gemeindevertretungen, Ortsbeiräte
Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wählen Landtage.

In beiden Ländern gibt es spannende Rennen, in BaWü möchte die grün-schwarze Landesregierung wiedergewählt werden, die CDU erhofft sich vor den Grünen zu landen und die Koalition unter eigener Regie fortsetzen zu können, die Grünen können alternativ eine Ampel anführen.
In Rheinland-Pfalz will eine Ampel wiedergewählt werden, Malu Dreyer könnte hier jedoch von einer schwarz-grünen Koalition entmachtet werden.

25.04.2021 Thüringen wählt vorraussichtlich einen neuen Landtag. Nach dem Intermezzo eines FDP-Ministerpräsidenten ist Bodo Ramelow wieder im Amt. Reichen könnte es knapp für RRG, vielleicht geht das Spiel aber in eine neue Runde und die "Verhältnisse" bleiben wie im letzten Jahr.

06.06.2021 Sachsen-Anhalt: Die Kenia-Koalition stellt sich zur Wahl. Wenn alle mitmachen, wird das wieder reichen, aufgrund der relativen Stärke von Linken und AfD ist hier keine Überraschung zu erwarten.

12.09.2021 Niedersachen wählt kommunal, Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte, Samtgemeinderäte, Stadtbezirksräte, Ortsräte, Regionsversammlung (Hannover)

26.09.2021 Berlin wählt einen neuen Landtag. Wie immer in der Hauptstadt kann jeder sich irgendwo Hoffnungen machen - braucht aber zumindest zwei Koalitionspartner.
In Mecklenburg-Vorpommern will Manuela Schwesig wiedergewählt werden und muss vor der CDU landen, dann reicht es für eine Fortsetzung der Regierung.

Irgendwo in Deutschland ist an dem Wochenende auch Bundestagswahl, die ewige Kanzlerin, die eiserne Kanzlerin, die von den Stones besungene Angie tritt nicht mehr an. Um die Nachfolge balgen sich zunächst Laschet, Merz und Röttgen, der #1-Contender wird es anschließend noch in einem Champion vs. Champion-Duell mit Markus Söder zu tun bekommen. Der irgendwann gekrönte Undisputed Union-Kanzlerkandidat wird dann auf Olaf Scholz treffen, der mindestens The Rock und Steve Austin in der gleichen Nacht besiegte. Noch sieht es gut aus für die Union, noch hat man aber den Kanzlerinnenbonus.

Nebenbei führen auch die Schweizer alle paar Monate ein paar Volksentscheide durch, Libyen, Tschad, Island und Benin wählen auch, ebenso Norwegen und die Isle of Man, welche Steuerhinterzieher man als erstes verhaftet. Nicht? Ja dann nicht.

Willkommen im Superwahljahr 2021!

Wie immer dürft, könnt und sollt ihr hier natürlich eure Erwartungen, Wünsche und Bedürfnisse kommentieren. :)

Thomas Jay 06.01.2021 17:16

Ein paar Eindrücke zur Bundestagswahl:

Scholz wirkt auf mich oft emotionslos und er wollte die Olympischen Spiele nach Hamburg holen. Und zwar
-ohne ein durchdachtes Finanzkonzept
-in eine oft total überlaufene Innenstadt
-in eine Stadt die eh ewig für ihre zig Baustellen braucht und sich bei den Kosten astronomisch vertut (hallo Elbphilharmonie, ging schnell und günstig nicht wahr? *Sarkasmus aus*)
-und in eine Stadt mit ABARTIG hohen Mieten, die durch Olympia noch weiter gestiegen wären.

Dieser Mann macht also nicht etwas das gut für UNS BÜRGER ist, sondern wenn dann für ein paar Wirtschaftsunternehmen auf Kosten der Bürger.

Den wähle ich nicht.


Von Merz habe ich diverse faktisch falsche und gefährliche Aussagen und Ansichten gehört. Der Typ muss unbedingt verhindert werden.


Die anderen werde ich mir ansehen, am Ende aber vielleicht wieder die Partei wählen die am ehesten meine Werte vertritt.

Um die Welt friedlich voran zu bringen muss man nicht links, rechts oder konservativ sein, sondern fortschrittlich. Keine Angst vor Gewohnheiten und Tabus, sondern mit freiem Kopf auf gemeinsame Ursachen, Bedürfnisse und Werte schauen. Nicht mit erhobenem Zeigefinger sondern klarem Kopf und Gespür dafür, Menschen einen guten Weg nahezubringen. Es sollte daher eine Partei sein (IMO), die Fluchtursachen bekämpft, Beamte in die Rentenkasse einzahlen lässt (Altersarmut anyone?), eine gute und gesunde Behandlung von Tier und Pflanzen fördert für mehr gutes Essen zu bezahlbaren Preisen, ideologiekritische Bildung zu Ethik und Moral (frei von Religion, aber auch über diese aufklären, vor allem ihre moralischen Fallstricke und menschengemachte Herkunft und Mythen) ab der Grundschule fördert, in dem Zuge jede Form von Menschenfeindlichkeit (Rassismus, Homophobie, Sexismus...) thematisiert sowie Organisationen wie NPD, AfD, Zentrarat der Muslime und dem der Ex-Muslime, außerdem was unser Umgang und Konsum mit Tier, Pflanze, Wasser, unserer Wahrnehmung und unseren Körpern sowie denen unserer Kinder macht. Diese Bildung sollte ab Grundschule in einem
Ethik-Pflichtfach (statt Religion) bis zum Abitur vermittelt werden und dazu Hausaufgaben, Tests, Arbeiten und Klausuren Pflicht sein. In dem Zuge wäre auch ein Einbauen von pädagogischen Themen sinnvoll, um sich selbst, seine Eltern und sein Umfeld besser verstehen zu können. Menschen sind enorm gesteuert durch ihr Unterbewusstsein das wiederum geprägt ist von Erfahrungen der Kindheit. Zudem sollten Intelligenz, Bildung und Medien Pflichtthemen im Unterricht sein und wie es kommt, dass viele nicht merken, wie sie in Schubladendenken und Vorurteile tagtäglich verfallen, vollkommen gleich welcher politischen oder weltanschaulichen Couleur sie sind. Und wie das zu Verurteilung, Ausgrenzung, Mobbing und Gewalt führt und was das für Folgen hat. Viele Kinder schaden auf Jahrzehnte anderen Menschen, prägen sie mit durch ihre Gewalt. Während andere Kinder und Lehrer nicht helfen. Und dann wundert man sich über Hass und versucht durch Verurteilung und Ausgrenzung ihm ein Pflaster zu verpassen. Aber die Probleme in der Welt liegen tief. Verständnis durch Bildung braucht es, dann kann miteinander zu einem besseren Leben beitragen. Und es braucht mehr Geld für Mitarbeiter im Gesundheitswesen und mehr Geld um dort mehr Stellen bereitzustellen, mehr Krankenhaus Personal, mehr Ärzte, Praxen. Da geschehen immer wieder katastrophale Fehler aufgrund von Überlastung. Ein verunreinigter Tropf durch ein übermüdetes Krankenhaus Mitglied und ein lieber Mensch kann sterben.

So eine nützliche Politik ist viel zu fortschrittlich für die großen Parteien. Eine GUTE große Partei mit WEITBLICK habe ich noch nie gesehen.

Deadman39 06.01.2021 17:48

Merz ist für mich ebenfalls unwählbar. Sei es wegen bedenklicher Aussagen, der BlackRock Vergangenheit oder der Tatsache, dass einer wie er zum Leben seiner meisten Bürger - zumindest mit weniger als 100.000 Euro Jahreseinkommen überhaupt keinen Bezug hat. Ein Kanzler für Superreiche und Großkonzerne, nein danke.

Aber bei der Auswahl ist es allgemein schwer, überhaupt eine Entscheidung zu treffen.

Creed 13.01.2021 19:38

Da "Die Partei" bei vielen Wahlen mit dabei ist, poste ich es mal hier.

Nico Semsrott verlässt »Die Partei« nach Sonneborn-Eklat

Die Rechtfertigung von Sonneborn finde ich auch etwas missglückt. Leuten durch die Blume zu sagen "ihr seit zu blöd" ist jetzt nicht gerade die feine Art, da hätte ich von Sonneborn doch etwas mehr erwartet. Eigentlich ist er recht redegewannt. Den Witz an sich finde ich eigentlich ganz witzig. Klar bedient er sich Vorurteilen, aber das Sonneborn nicht die Chinesen angreifen oder diskreditieren wollte, dürfte eigentlich klar sein. Am besten wäre es wahrscheinlich gewesen wenn er einfach gar nix dazu gesagt hätte.
Das Semsrott aussteigt, finde ich zwar schade, aber wenn er nicht mehr dahinter steht finde ich es gut das er auch Konsequenzen zieht. Das er aber sein Mandat nicht aufgibt, hat schon einen Beigeschmack. Marco Bülow oder Frauke Petry haben ihre Plätze immerhin noch direkt geholt, das sie dann auch nach einem Parteiaustritt drin bleiben kann ich noch verstehen. Semsrott hat seinen aber über die Liste erhalten, da hätte ich es konsequenter gefunden wenn er auch sein Mandat niedergelegt hätte.

Duke of Bridgewater 18.01.2021 09:20

Ich habe da mal eine Frage zum CDU-Parteitag und der Abstimmung.
Vielleicht hat ja jemand die Veranstaltung ausführlich verfolgt und es wurde dort erklärt:

Es heißt ja, das Ergebnis der Online-Abstimmung müsse durch die Briefwahl bestätigt werden, weil sie allein nicht rechtssicher sei. Aber was ist, wenn beim Vorsitzenden oder irgendeinem anderen Posten das Ergebnis nicht bestätigt wird?

Mir fallen da zwei Varianten ein:
1. Die Briefwahl ist die eigentliche, rechtlich verbindliche Wahl. Damit war die Onlinewahl nur eine unverbindliche Vorabstimmung, eine Art Hochrechnung.

2. Die Onlineabstimmung ist die eigentliche, verbindliche Wahl. Die Delegierten sollen mit der Briefwahl nur dokumentieren, wie sie gestimmt haben. Wenn sie ihre Wahl noch einmal ändern, ist das Wahlfälschung, ganz so als würde jemand seinen Stimmzettel aus der Urne fischen und korrigieren.

Die erste Variante wäre ziemlich peinlich, die zweite zusätzlich strafrechtlich relevant.


Weiß jemand, wie das Verfahren ist?

Es wäre ja auch für andere Parteien wichtig, denn es gibt ja noch zahlreiche Parteitage, und wenn es bei den Kandidatenlisten Unklarheiten gibt, wird schnell die ganze Wahl angefochten.

Nani 18.01.2021 10:52

Zitat:

Zitat von Creed (Beitrag 2474093)
Da "Die Partei" bei vielen Wahlen mit dabei ist, poste ich es mal hier.

Nico Semsrott verlässt »Die Partei« nach Sonneborn-Eklat

Geben beide kein gutes Bild ab.
Die Kritik an Sonneborn finde ich berechtigt. Das auf diese Weise mit einem Austritt zu beantworten, ist hingegen unseriös. Wer einmal "Ja" zur Verantwortung gesagt hat, von dem erwarte ich vor einem Auftritt mehr Kampf bzw. eine Kritik an seinem Chef. Dieses Einknicken leistet nur der Kritik der politischen Vorschub, dass Die Partei & co. keine Verantwortung tragen können.
Dass er dann noch weiter auf dem Fresstrog seines Mandats sitzen bleibt, ist dann mE noch unmoralischer als schlechte Witzchen vom Chef.


Zitat:

Zitat von Duke of Bridgewater (Beitrag 2474485)
Es heißt ja, das Ergebnis der Online-Abstimmung müsse durch die Briefwahl bestätigt werden, weil sie allein nicht rechtssicher sei. Aber was ist, wenn beim Vorsitzenden oder irgendeinem anderen Posten das Ergebnis nicht bestätigt wird?

Mir fallen da zwei Varianten ein:
1. Die Briefwahl ist die eigentliche, rechtlich verbindliche Wahl. Damit war die Onlinewahl nur eine unverbindliche Vorabstimmung, eine Art Hochrechnung.

2. Die Onlineabstimmung ist die eigentliche, verbindliche Wahl. Die Delegierten sollen mit der Briefwahl nur dokumentieren, wie sie gestimmt haben. Wenn sie ihre Wahl noch einmal ändern, ist das Wahlfälschung, ganz so als würde jemand seinen Stimmzettel aus der Urne fischen und korrigieren.

Die erste Variante wäre ziemlich peinlich, die zweite zusätzlich strafrechtlich relevant.

Die Frage habe ich mir auch gestellt, als ich zum ersten Mal von dem Modus gehört habe.

2. sehe ich persönlich nicht als Wahlfälschung, sondern nur als Fehler/Bärendienst an der Partei. Man kann nicht ausschließen, dass zwischen den Abstimmungen Zeit vergeht. Und dann hat ein Wähler durchaus das Recht sich umzuentscheiden. Zum Beispiel, wenn ihm Laschets Ansprache bei der Amtsübernahme nicht gefällt.

Ich drücke der CDU mal die Daumen, dass sie nicht in diese Schwierigkeiten geraden. Den Modus finde ich aber aus den o.g. Gründen ziemlich bizarr und unglücklich. Wenn sie schon modern online abstimmen lassen, dann muss das auch verbindlich zählen.

Creed 18.01.2021 22:02

Zitat:

Zitat von Nani (Beitrag 2474488)
Geben beide kein gutes Bild ab.
Die Kritik an Sonneborn finde ich berechtigt. Das auf diese Weise mit einem Austritt zu beantworten, ist hingegen unseriös. Wer einmal "Ja" zur Verantwortung gesagt hat, von dem erwarte ich vor einem Auftritt mehr Kampf bzw. eine Kritik an seinem Chef. Dieses Einknicken leistet nur der Kritik der politischen Vorschub, dass Die Partei & co. keine Verantwortung tragen können.
Dass er dann noch weiter auf dem Fresstrog seines Mandats sitzen bleibt, ist dann mE noch unmoralischer als schlechte Witzchen vom Chef.

Man weiß ja nicht was intern alles gelaufen ist. In seinem Statement hat Semsrott zumindest gesagt das er Sonneborn schon öfters darauf angesprochen hat. Wenn er wirklich nicht mehr hinter der Partei steht, finde ich es prinzipiell richtig auszutreten, bevor man nur noch halbherzig mitarbeitet. Allerdings hätte er dann auch von seinem Mandat zurücktreten und Platz für jemand anderes machen müssen. Schließlich hat die Partei den Platz geholt, nicht er.

Zitat:

ch habe da mal eine Frage zum CDU-Parteitag und der Abstimmung.
Vielleicht hat ja jemand die Veranstaltung ausführlich verfolgt und es wurde dort erklärt:

Es heißt ja, das Ergebnis der Online-Abstimmung müsse durch die Briefwahl bestätigt werden, weil sie allein nicht rechtssicher sei. Aber was ist, wenn beim Vorsitzenden oder irgendeinem anderen Posten das Ergebnis nicht bestätigt wird?

Mir fallen da zwei Varianten ein:
1. Die Briefwahl ist die eigentliche, rechtlich verbindliche Wahl. Damit war die Onlinewahl nur eine unverbindliche Vorabstimmung, eine Art Hochrechnung.

2. Die Onlineabstimmung ist die eigentliche, verbindliche Wahl. Die Delegierten sollen mit der Briefwahl nur dokumentieren, wie sie gestimmt haben. Wenn sie ihre Wahl noch einmal ändern, ist das Wahlfälschung, ganz so als würde jemand seinen Stimmzettel aus der Urne fischen und korrigieren.

Die erste Variante wäre ziemlich peinlich, die zweite zusätzlich strafrechtlich relevant.


Weiß jemand, wie das Verfahren ist?

Es wäre ja auch für andere Parteien wichtig, denn es gibt ja noch zahlreiche Parteitage, und wenn es bei den Kandidatenlisten Unklarheiten gibt, wird schnell die ganze Wahl angefochten.
Ein rein digitale Abstimmung ist aktuell rechtlich nicht möglich unter anderem da man eine Onlinewahl nicht öffentlich auszählen kann. (Quelle) Die CDU spricht sich aber dafür aus, dies in Zukunft zu ermöglichen, selbst wenn man das Grundgesetzt ändern muss. (Quelle)
Wenn ich es richtig verstanden habe steht auf dem Briefwahlzettel, nicht alle Kandidaten, sondern nur noch der Sieger den man bestätigen soll. Da am Wochenende nicht nur der Vorsitzende Gewählt wurde sondern auch andere Posten besetzt wurden, müssen auch diese per Briefwahl bestätigt werden. (Quelle)
Was aber passiert wenn Laschet, oder jemand anders, durch die Briefwahl fällt, habe ich nirgends gefunden. Da es aber ein absolutes Debakel für die Partei wäre, bezweifle ich das es passieren wird.

Auch wenn ich weiß Gott kein Fan der CDU bin und hoffe das sie nach der Wahl im September in der Opposition landet (ein wenig träumen darf man ja noch), drücke ich ihr doch die Daumen das die Wahl glatt über die Bühne geht.

Nani 18.01.2021 22:13

Bzgl. Semsrott: Den Chef "ein paar mal ansprechen" reicht mir da nicht. Wenn Du so ein Amt übernimmst und so schnell Leine ziehst, hast Du das Amt nie verdient gehabt.

Bzgl. CDU-Wahl: Interessante Info. Danke! =)

Der Zerquetscher 19.01.2021 06:15

Zitat:

Zitat von Nani (Beitrag 2474488)
Geben beide kein gutes Bild ab.
Die Kritik an Sonneborn finde ich berechtigt. Das auf diese Weise mit einem Austritt zu beantworten, ist hingegen unseriös. Wer einmal "Ja" zur Verantwortung gesagt hat, von dem erwarte ich vor einem Auftritt mehr Kampf bzw. eine Kritik an seinem Chef. Dieses Einknicken leistet nur der Kritik der politischen Vorschub, dass Die Partei & co. keine Verantwortung tragen können.
Dass er dann noch weiter auf dem Fresstrog seines Mandats sitzen bleibt, ist dann mE noch unmoralischer als schlechte Witzchen vom Chef.

Du gießt meine Gedanken dazu in Worte. Ich hatte das Statement von Semsrott schon vor Tagen gelesen und mir exakt das gedacht, was Du hier schreibst. Politiker sind Politikertypen. Wer sich da was vormacht, ist naiv. Dass das aber natürlich auch für die Moralisierer unter denen gilt, fällt jetzt vielleicht dem einen oder anderen auf. Drück einem gewöhnlichen Sozialisten Reichtum in die Hand und er ist mit hoher Wahrscheinlichkeit vom einen auf den nächsten Tag kein Sozialist mehr. Das war in der Geschichte schon tausendfach so und wird immer so sein. Was ich außerdem an der Partei, deren Slogans ich, zugegeben, teils zum Brüllen komisch finde, schon immer wohlfeil fand, ist diese Kritik ohne konkrete Verbesserungsvorschläge. Politisches Kabarett beschränkt sich allzu oft nur auf die Kritik. Darauf andere vorzuführen. Aber wie man es, abgeklopft an den realen Möglichkeiten, besser machen könnte - diese Antwort bleibt es meist schuldig. Und für die Partei galt und gilt genau das schon immer, meiner Meinung nach. So witzig die auch sind. Und so recht die manchmal (!) haben.

rantanplan 22.01.2021 20:57

Zitat:

Zitat von Der Zerquetscher (Beitrag 2474568)
Du gießt meine Gedanken dazu in Worte. Ich hatte das Statement von Semsrott schon vor Tagen gelesen und mir exakt das gedacht, was Du hier schreibst. Politiker sind Politikertypen. Wer sich da was vormacht, ist naiv. Dass das aber natürlich auch für die Moralisierer unter denen gilt, fällt jetzt vielleicht dem einen oder anderen auf. Drück einem gewöhnlichen Sozialisten Reichtum in die Hand und er ist mit hoher Wahrscheinlichkeit vom einen auf den nächsten Tag kein Sozialist mehr. Das war in der Geschichte schon tausendfach so und wird immer so sein. Was ich außerdem an der Partei, deren Slogans ich, zugegeben, teils zum Brüllen komisch finde, schon immer wohlfeil fand, ist diese Kritik ohne konkrete Verbesserungsvorschläge. Politisches Kabarett beschränkt sich allzu oft nur auf die Kritik. Darauf andere vorzuführen. Aber wie man es, abgeklopft an den realen Möglichkeiten, besser machen könnte - diese Antwort bleibt es meist schuldig. Und für die Partei galt und gilt genau das schon immer, meiner Meinung nach. So witzig die auch sind. Und so recht die manchmal (!) haben.

Wenn politisches Kabarett oder eine Satirepartei konstruktive Verbesserungsvorschläge oder Alternativen aufzeigen würden, dann unterscheidet sie was genau von einer "normalen" Oppositionspartei? Klar, die Tatsache, dass die Kritik humorvoll verpackt ist, aber das kann eine "normale" Opposition ja auch, die Grünen versuchen sich da immer wieder auch mal dran.

Ich würde es allerdings als Fehler ansehen, wenn Kabarettisten oder eine institutionalisierte Politik-Satire wie die PARTEI sich mit Vorschlägen hervortun würden. Es ist meine ich so schon schwierig, dass Kabarett eher links angesiedelt zu sein scheint (wie ja so ziemlich alle Bereiche der Kunst), aber wie passt das zusammen, wenn man idealerweise rundum alles parodiert, überspitzt usw. und andererseits feststellt, dass man Gemeinsamkeiten mit Parteien hat, weil man deren Ziele teilt?

Creed 22.01.2021 21:22

Mittlerweile sind die Briefwahlstimmen ausgezählt und Laschet ist mit 83,35% als neuer Vorsitzender bestätigt worden.

Der Zerquetscher 23.01.2021 07:15

Zitat:

Zitat von rantanplan (Beitrag 2474966)
Wenn politisches Kabarett oder eine Satirepartei konstruktive Verbesserungsvorschläge oder Alternativen aufzeigen würden, dann unterscheidet sie was genau von einer "normalen" Oppositionspartei? Klar, die Tatsache, dass die Kritik humorvoll verpackt ist, aber das kann eine "normale" Opposition ja auch, die Grünen versuchen sich da immer wieder auch mal dran.

Ich würde es allerdings als Fehler ansehen, wenn Kabarettisten oder eine institutionalisierte Politik-Satire wie die PARTEI sich mit Vorschlägen hervortun würden. Es ist meine ich so schon schwierig, dass Kabarett eher links angesiedelt zu sein scheint (wie ja so ziemlich alle Bereiche der Kunst), aber wie passt das zusammen, wenn man idealerweise rundum alles parodiert, überspitzt usw. und andererseits feststellt, dass man Gemeinsamkeiten mit Parteien hat, weil man deren Ziele teilt?

Ich weiß ja, rantanplan, ich weiß das alles. Nur erstens parodiert dieses "linke Kabarett" meines Erachtens nicht "alles rundum", sondern zuvorderst den politischen Gegner. Und wenn es "die eigenen Reihen kritisiert", dann höchstens für eine Annäherung an den politischen Gegner. Allerdings gibt es auch einen Dieter Nuhr. Man hat also eine Auswahl. Nur. Das gibt mir persönlich einfach alles nichts. Nimm nur derzeit die Beschaffung von Impfstoff. Hier könnte man sich auf den ersten Blick herrlich über den Spahn lustig machen und darüber, dass er geknackt hat. Darüber, dass Israel schon große Teile seiner Bevölkerung geimpft hat. Und dann sieht man sich mal die komplexe Wirklichkeit an. Stichwort EU. Stichwort Meistbietender. Und das Ganze ist auf einmal gar nicht mehr so lustig. Versteh mich nicht falsch - über einen AfD Politiker, der Corona leugnet und es dann kriegt, kann ich lachen. Bin ein böser Mensch. Manche Sachen sind pure Ironie. Aber generell ist mir Kabarett zu simplifizierend. Zu sehr an der Realität vorbei. Zu neunmalklug. Das mag einen nicht stören. Ist für mich okay und cool. Allein, mein Ding ist es nicht. Und ich wähle sowas auch nicht.

Nani 23.01.2021 14:23

Zitat:

Zitat von Der Zerquetscher (Beitrag 2474568)
Du gießt meine Gedanken dazu in Worte. Ich hatte das Statement von Semsrott schon vor Tagen gelesen und mir exakt das gedacht, was Du hier schreibst. Politiker sind Politikertypen. Wer sich da was vormacht, ist naiv. Dass das aber natürlich auch für die Moralisierer unter denen gilt, fällt jetzt vielleicht dem einen oder anderen auf. Drück einem gewöhnlichen Sozialisten Reichtum in die Hand und er ist mit hoher Wahrscheinlichkeit vom einen auf den nächsten Tag kein Sozialist mehr. Das war in der Geschichte schon tausendfach so und wird immer so sein. Was ich außerdem an der Partei, deren Slogans ich, zugegeben, teils zum Brüllen komisch finde, schon immer wohlfeil fand, ist diese Kritik ohne konkrete Verbesserungsvorschläge. Politisches Kabarett beschränkt sich allzu oft nur auf die Kritik. Darauf andere vorzuführen. Aber wie man es, abgeklopft an den realen Möglichkeiten, besser machen könnte - diese Antwort bleibt es meist schuldig. Und für die Partei galt und gilt genau das schon immer, meiner Meinung nach. So witzig die auch sind. Und so recht die manchmal (!) haben.

Linkes politisches Kabarett attackiert zwar sicher häufiger den politischen Gegner, aber durchaus auch das eigene Lager. Zumindest Grüne und SPD werden gern auch von Linken aufs Korn genommen. Die LINKE kommt mir persönlich tatsächlich zu häufig ungeschoren davon.

Deine generelle Kabarett-Kritik teile ich jedoch. Ich finde es zwar nicht grundsätzlich falsch, wenn sich Kabarett auf Kritisieren und Parodieren beschränkt. Aber oft entwickelt sich daraus eine unschöne Dynamik. Weil es sich bewährt hat, macht man sich inzwischen reflexartig über alles lustig und dabei vernünftige Dinge gleichberechtigt lächerlich mit den wirklich parodie-würdigen Themen.

Das fällt mir gerade bei der Heute Show oft auf. Mal abgesehen von den Schnitten alberner Versprecher (ist zwar manchmal lustig, aber kein Kabarett), werden oft Entscheidungen durch den Wolf gedreht, bei denen man Politikern keinen Vorwurf machen kann.
Nicht nur bei der Heute Show ist da viel Nitpicking, Hindsight und Empörung über marginale Dinge dabei. Vielleicht erwarte ich da auch zu viel. Aber da in letzter Zeit oft gerade die verantwortungsbewussten Politiker die weiße Fahne hissen, während der Typus idealismusfreier Teflon-Politiker sich dauerhaft festsetzt, stellt sich mir schon die Frage, wie man gesellschaftlich ein gutes Politiker-Bild fördern kann. Und bissige Parodie in Dauerschleife sind dafür sicher nicht förderlich.

Was Die Partei angeht, bin ich da immer etwas zweigespalten. Das Abstimmverhalten war in der Vergangenheit mE positiv und es kommen gute Impulse. Aber der Ansatz Verantwortung abzulehnen passt nicht in mein Bild konstruktiver, nachhaltiger Politik.

rantanplan 29.01.2021 22:28

Zitat:

Zitat von Der Zerquetscher (Beitrag 2474994)
Ich weiß ja, rantanplan, ich weiß das alles. Nur erstens parodiert dieses "linke Kabarett" meines Erachtens nicht "alles rundum", sondern zuvorderst den politischen Gegner. Und wenn es "die eigenen Reihen kritisiert", dann höchstens für eine Annäherung an den politischen Gegner. Allerdings gibt es auch einen Dieter Nuhr. Man hat also eine Auswahl. Nur. Das gibt mir persönlich einfach alles nichts. Nimm nur derzeit die Beschaffung von Impfstoff. Hier könnte man sich auf den ersten Blick herrlich über den Spahn lustig machen und darüber, dass er geknackt hat. Darüber, dass Israel schon große Teile seiner Bevölkerung geimpft hat. Und dann sieht man sich mal die komplexe Wirklichkeit an. Stichwort EU. Stichwort Meistbietender. Und das Ganze ist auf einmal gar nicht mehr so lustig. Versteh mich nicht falsch - über einen AfD Politiker, der Corona leugnet und es dann kriegt, kann ich lachen. Bin ein böser Mensch. Manche Sachen sind pure Ironie. Aber generell ist mir Kabarett zu simplifizierend. Zu sehr an der Realität vorbei. Zu neunmalklug. Das mag einen nicht stören. Ist für mich okay und cool. Allein, mein Ding ist es nicht. Und ich wähle sowas auch nicht.

Man muss halt auch mal Lachen können :) Aber ist die Wirklichkeit so komplex? Die EU ist zu komplex, im Falle von Israel behaupte ich einfach mal, dass die alles gesichert haben, was sie kriegen konnten. Da laufen Automatismen, so ein Virus ist da nicht einfach nur da, das könnte auch massenhaft von Feinden Israels ins Land gebracht werden um die Juden auszurotten. (Traue ich dem Iran übrigens ehrlich zu...) Natürlich ist die ganze Regierung in der Corona-Pandemie eine einzige Parodie, aber womöglich funktioniert Satire auch nur, wenn sie auf die nicht ganz so offensichtlichen Dinge hinweist. Klar, auf den zweiten Blick hat unsere derzeitige Regierung sehr viel richtig gemacht und macht es immer noch. Ob einem das was gibt oder nicht, ist vielleicht eine ganz menschliche Frage. In meinem Umfeld erlebe ich fast jedes Gespräch über Corona als Galgenhumor, was will Satire da noch überspitzen? Die neue Sichtweise, das Spiegelbild, brauche ich nicht, ich hab das alles längst. Schlechte Zeiten für Satiriker.

Der Zerquetscher 30.01.2021 06:01

Zitat:

Zitat von rantanplan (Beitrag 2475598)
Man muss halt auch mal Lachen können :)

Ich weiß. Das wäre sogar Kritik, die ich mir gefallen lasse. ;) Und glaub mir, ich bin jemand, der sich ausschütten kann vor Lachen. Es gibt ja diese Leute,.. dieser Melancholiker-Typ, der höchstens mal schmunzelt. Der bin ich nicht.

Den Loriot fand ich immer zum Lachen, wenn er sich über Politiker lustig gemacht hat. Er tat das aber halt nicht sich moralisch überhöhend, sondern paritätisch gegen alle und eben immer anständig. Mit Stil. Naja, vielleicht kenne ich ja nur noch nicht den Kabarettisten, der mir zusagt. Ich müsste halt mal auf die Suche gehen. Kommt...

Tyrion Lannister 10.02.2021 19:50

Wahl-O-Mat für BaWü und die Palz sind online

Bei mir werdens iwie immer die Freien Wähler :o

CDU ist diesmal eh für mich unwählbar, ich kann mit der Dame absolut nix anfangen um es mal gaanz höflich zu formulieren

Erwin 10.02.2021 20:49

Zitat:

Zitat von Tyrion Lannister (Beitrag 2477005)
Wahl-O-Mat für BaWü und die Palz sind online

Bei mir werdens iwie immer die Freien Wähler :o

CDU ist diesmal eh für mich unwählbar, ich kann mit der Dame absolut nix anfangen um es mal gaanz höflich zu formulieren

Bei mir waren CDU und die Linken fast gleichauf - heißt dann wohl, dass ich wieder Grün wähle. ;)

Duke of Bridgewater 11.02.2021 08:07

Interessant, wie unterschiedlich die Länder bzw. Parteien sind.

In Rheinland-Pfalz gewinnt bei mir die FDP (gleichauf mit der CDU) mit 68,4%. Dafür liegt sie in Baden-Württemberg mit 39,5% auf dem letzten Platz. Die CDU hat hier 55,3%.

In RP macht die Linke den Letzten (46,1%), in BW ist sie auch nicht viel besser (47,4%). Die SPD kommt in beiden Ländern nur knapp über die 50%, da ist sogar die DKP besser.

Die Grünen schaffen nur 50% (RP) bzw. 55% (BW) und liegen in beiden Ländern ca. 6% hinter der ÖDP.

Piraten und Die Partei bleiben überall mit 46-49% unten. Die AfD bringt es auf 55,3% (RP) bzw. 43,4% (BW).

Sieger in BW sind Menschliche Welt (68,4%) und Eine für Alle (64,5%). Von beiden habe ich noch nie gehört.


Wählen würde ich, wohnte ich in einem der beiden Länder, wahrscheinlich die ÖDP.

k-town1900 11.02.2021 11:22

Bei mir sind es die Freien Wähler 58%, dicht gefolgt von den Piraten 54%, dann kommt ein Block von etwa 10 Parteien die alle zwischen 46% und 50% liegen, weit abgeschlagen Die Grünen mit 38% und die CDU mit 40%.

Humppathetic 11.02.2021 11:44

Da klickst du die einzelnen Parteien an, nur um zu sehen, dass unten "alle Parteien gleichzeitig anklicken" steht. Geil positioniert. :o
In Rheinland-Pfalz ist die von mir gewählte Linke nur auf Platz 5 gelandet. Die PARTEI auf Platz 1. :freak::boxer: Das überrascht mich doch sehr. Allerdings habe ich auch keinen Einblick in die rheinland-pfälzische Politik, daher kann es sein, dass ich Dinge anders bewertet habe, als ich es eigentlich täte. Und natürlich ist ein Wahl-O-Mat immer schwierig, wenn man einer einzelnen Aussage, ohne Kontext und ohne die eigene Entscheidung näher beleuchten zu können, zustimmen oder sie ablehnen soll.
Mich würde ja mal interessieren, wie das Ergebnis ausfiele, wenn man völlig wahllos irgendwas drückt oder bewusst widersprüchlich wählt.

k-town1900 11.02.2021 12:46

Es war beim Wahl-O-Mat halt schon immer so das man einen Satz vorgeworfen bekommt und sich für ja, nein, vielleicht entscheiden musste ohne inhaltliche Tiefe. Ich bin zb dafür daß jedes Kind die Möglichkeit hat in der Schule Mittag zu essen aber es sollte nicht für jedes Kind kostenlos sein, ich bin dafür daß erneuerbare Energien gefördert werden allerdings allen voran Solarenergie und nicht Windenergie...

Duke of Bridgewater 11.02.2021 15:28

Im Parlmament müssen die Politiker am Ende allerdings auch mit Ja, Nein oder Enthaltung stimmen, ohne inhaltliche Tiefe. Wenn also jemand den Gesetzentwurf einbringt, dass alle Kinder kostenloses Essen bekommen sollen, kann der Abgeordnete nicht für "nur arme Kinder" stimmen.

Humppathetic 11.02.2021 15:31

Zitat:

Zitat von Duke of Bridgewater (Beitrag 2477085)
Im Parlmament müssen die Politiker am Ende allerdings auch mit Ja, Nein oder Enthaltung stimmen, ohne inhaltliche Tiefe. Wenn also jemand den Gesetzentwurf einbringt, dass alle Kinder kostenloses Essen bekommen sollen, kann der Abgeordnete nicht für "nur arme Kinder" stimmen.

Er kann aber vorher Änderungen vorschlagen. Mal abgesehen davon, dass der Vergleich halt hinkt. Jeder weiß, in welcher Partei jemand ist, warum er wie abstimmt. Ein Wahl-O-Mat kennt dich nicht und verortet dich unter Umständen falsch ein. Daher ist das Ding natürlich höchstens ein Stichwortgeber, niemals ein Ersatz für politische Bildung.

Duke of Bridgewater 11.02.2021 16:18

Der Wahl-O-Mat ist anders aufgebaut als etwa der Politische Kompass, der mich der geeigneten Partei zuordnen will, nicht umgekehrt. Die Fragen sind auch speziell auf die gerade anstehende Wahl ausgerichtet, nicht so allgemein wie bei I side with. (Dort liegen bei mir alle im Bundestag vertretenen Parteien zwischen 83 und 90%, mit Ausnahme der AfD, die es nur auf 45% bringt.)

Mehr als ein Stichwortgeber ist der Wahl-O-Mat allerdings nicht, denn er stellt nur fest, wessen Pläne mit meiner Meinung übereinstimmen. Wem ich es zutraue, die Pläne auch umzusetzen, muss ich schon selbst einschätzen.

rantanplan 12.02.2021 21:05

Zitat:

Zitat von Der Zerquetscher (Beitrag 2475605)
Ich weiß. Das wäre sogar Kritik, die ich mir gefallen lasse. ;) Und glaub mir, ich bin jemand, der sich ausschütten kann vor Lachen. Es gibt ja diese Leute,.. dieser Melancholiker-Typ, der höchstens mal schmunzelt. Der bin ich nicht.

Den Loriot fand ich immer zum Lachen, wenn er sich über Politiker lustig gemacht hat. Er tat das aber halt nicht sich moralisch überhöhend, sondern paritätisch gegen alle und eben immer anständig. Mit Stil. Naja, vielleicht kenne ich ja nur noch nicht den Kabarettisten, der mir zusagt. Ich müsste halt mal auf die Suche gehen. Kommt...

Loriot ist ein spannendes Beispiel, aber aus der Bonner Republik. Die sehe ich mehr und mehr als Wohlfühlparadies für alle, aber politisch kann man ganz bestimmt sagen, dass man die Leute, die sich damals nicht zu fein waren, im Fernsehen zu rauchen und zu saufen, gewiss einfacher auf die Schippe nehmen konnte, als die aalglatten PR-Fuzzis, die sich heutzutage Politiker nennen. Vielleicht bieten die Rechten dann irgendwo auch genau deshalb soviel Angriffsfläche, weil deren Geschwätz so unzensiert, stammtisch-like ist, worüber die Mainstream-Politiker mit ihren PR-Beratern nur noch den Kopf schütteln. Wobei das Fähnlein im Wind (aka Merkel) ja immer noch ein beliebtes Motiv für Satire ist.

Zitat:

Zitat von Duke of Bridgewater (Beitrag 2477091)
Der Wahl-O-Mat ist anders aufgebaut als etwa der Politische Kompass, der mich der geeigneten Partei zuordnen will, nicht umgekehrt. Die Fragen sind auch speziell auf die gerade anstehende Wahl ausgerichtet, nicht so allgemein wie bei I side with. (Dort liegen bei mir alle im Bundestag vertretenen Parteien zwischen 83 und 90%, mit Ausnahme der AfD, die es nur auf 45% bringt.)

Mehr als ein Stichwortgeber ist der Wahl-O-Mat allerdings nicht, denn er stellt nur fest, wessen Pläne mit meiner Meinung übereinstimmen. Wem ich es zutraue, die Pläne auch umzusetzen, muss ich schon selbst einschätzen.

Für die meisten Wähler reicht es aber vermutlich, da nur wenige taktisch wählen. Und wer kann ehrlich von sich behaupten, Wahlprogramme zu lesen? Immerhin besteht bei dem, der den Wahl-O-Mat zur Entscheidungsfindung nutzt, immerhin die Chance, dass er etwas anderes wählt. Schlimmer sind die, die eine Partei wählen, weil es zur Schicht, zur Familie oder zur Tradition gehört. Egal ob es der Arbeiter aus dem Pott ist oder der Landwirt aus Bayern.

lone 13.02.2021 00:06

Zitat:

Zitat von rantanplan (Beitrag 2477211)
Für die meisten Wähler reicht es aber vermutlich, da nur wenige taktisch wählen.

Wobei "taktisch wählen" auch verdammt schwer geworden ist, wenn fast jeder mit jedem koaliert.
Also allein auf die letzte BuTa-Wahl geschaut, bei der die CDU erst mit Grünen/FDP verhandelt um dann mit der SPD zu koalieren, die das völlig ausgeschlossen hatte. Da hätte man schon AfD/Linke/Sonstige wählen müssen, wenn man Merkels Politik nicht gut fand.
Ganz zu schweigen von Thüringen, wo plötzlich ein abgewählter Kandidat regierte.

Ich finde ja, man sollte direkt Koalitionen wählen können.

Nani 13.02.2021 09:34

Zitat:

Zitat von lone (Beitrag 2477227)
Wobei "taktisch wählen" auch verdammt schwer geworden ist, wenn fast jeder mit jedem koaliert.
Also allein auf die letzte BuTa-Wahl geschaut, bei der die CDU erst mit Grünen/FDP verhandelt um dann mit der SPD zu koalieren, die das völlig ausgeschlossen hatte. Da hätte man schon AfD/Linke/Sonstige wählen müssen, wenn man Merkels Politik nicht gut fand.
Ganz zu schweigen von Thüringen, wo plötzlich ein abgewählter Kandidat regierte.

Ich finde ja, man sollte direkt Koalitionen wählen können.

Ich würde mir wünschen, wenn man direkt bestimmte Inhalte wählen könnte anstatt "nur" die Personen. Klar sind kompetente Politiker wichtig, denn davon hängt ab, ob man bei Lageveränderungen oder in Krisensituationen vernünftige Entscheidungen trifft. Aber die Kompetenz wird im aktuellen System mE eher benachteiligt. Die Leute wählen ja lieber Heißluftballons bzw. Teflonpolitiker.

Im Tagesgeschäft sollte es für zentrale politische Themen demokratische Mandate geben, die dann eben umgesetzt werden. Das kann natürlich auch schief gehen. Aber immerhin dürften dann politische Dummheiten wie das Mautsystem, das von einer bayerischen Stammtischminderheit zur reinen Selbstprofilierung durchgedrückt wurde, unwahrscheinlich werden. Vielleicht würde es auch den Einfluss der Lobbies verringern, wenn sich diese direkt dem demokratischen Prozess stellen müsste. Im Moment haben die es ja verhältnismäßig leicht. Sie müssen nur an den jeweils zuständigen Heißluftballon kommen, der für 4 Jahre ins Amt geschwebt ist, und ihn im Hinterzimmer das richtige Gasgemisch einfüllen.

Duke of Bridgewater 13.02.2021 14:22

Ich denke, dafür müsste man "einfach" Koalitions- und Parteidisziplin abschaffen. Jeder Abgeordnete stimmt entspechend seiner Überzeugungen, die er vor der Wahl klar kommuniziert hat, ab. Ich wähle dann den, der in möglichst vielen Punkten mit meiner Meinung übereinstimmt.

Das geht natürlich nicht in allen Fragen, denn am Ende muss der Haushalt aufgehen und die Aussenpolitik muss einigermaßen verläßlich sein. Aber gibt es irgendeinen Grund, etwa eine Änderung im Strafrecht von Koalitionsverhandlungen abhängig zu machen?

rantanplan 19.02.2021 20:59

Zitat:

Zitat von Nani (Beitrag 2477237)
Ich würde mir wünschen, wenn man direkt bestimmte Inhalte wählen könnte anstatt "nur" die Personen. Klar sind kompetente Politiker wichtig, denn davon hängt ab, ob man bei Lageveränderungen oder in Krisensituationen vernünftige Entscheidungen trifft. Aber die Kompetenz wird im aktuellen System mE eher benachteiligt. Die Leute wählen ja lieber Heißluftballons bzw. Teflonpolitiker.

Im Tagesgeschäft sollte es für zentrale politische Themen demokratische Mandate geben, die dann eben umgesetzt werden. Das kann natürlich auch schief gehen. Aber immerhin dürften dann politische Dummheiten wie das Mautsystem, das von einer bayerischen Stammtischminderheit zur reinen Selbstprofilierung durchgedrückt wurde, unwahrscheinlich werden. Vielleicht würde es auch den Einfluss der Lobbies verringern, wenn sich diese direkt dem demokratischen Prozess stellen müsste. Im Moment haben die es ja verhältnismäßig leicht. Sie müssen nur an den jeweils zuständigen Heißluftballon kommen, der für 4 Jahre ins Amt geschwebt ist, und ihn im Hinterzimmer das richtige Gasgemisch einfüllen.

Sind das dann nicht Volksabstimmungen? Ich bin mir leider relativ sicher, dass die Autobahnmaut bei einer Volksabstimmung durchgekommen wäre.

Allerdings hat es jede Partei auch weiterhin in der Hand, die besten Leute aufzustellen und nicht die Leute, die Mittelmaß als "super" verkaufen können. Man könnte sogar behaupten, dass höhere Gehälter für Politiker dazu führen, dass sich kompetentere Leute finden, aber dazu reicht ein Blick auf die Wirtschaft, um das zu entkräften, weil dort ebenso gut die besten Blender in den wichtigsten/bestbezahltesten Jobs sind. Um es aber mit den Ballons zu sagen: Wer kein Heißluftballon ist, braucht auch keine Leute, die ihn füllen.

Vielleicht muss man also doch eher an die Wurzel und aus blökenden Schafen kritisch-analytisch denkende Menschen machen? Es ist doch schon irgendwo ein Unding, dass man Leute in Schulen auf das Leben vorbereitet, aber bei denen, wo das vor 60 Jahren passiert ist, nicht mehr nachbessert. Vielleicht sollte man also z.B. Bildungsurlaube verpflichtend machen? Kommt natürlich auf die Inhalte an, die sollten nicht von Parteipolitikern festgelegt werden, aber was spricht dagegen, Menschen mit 50, 60, 70 auch nochmal zu kritischem Denken anzuregen?

Nani 20.02.2021 11:00

Zitat:

Zitat von Duke of Bridgewater (Beitrag 2477259)
Ich denke, dafür müsste man "einfach" Koalitions- und Parteidisziplin abschaffen. Jeder Abgeordnete stimmt entspechend seiner Überzeugungen, die er vor der Wahl klar kommuniziert hat, ab. Ich wähle dann den, der in möglichst vielen Punkten mit meiner Meinung übereinstimmt.

Das geht natürlich nicht in allen Fragen, denn am Ende muss der Haushalt aufgehen und die Aussenpolitik muss einigermaßen verläßlich sein. Aber gibt es irgendeinen Grund, etwa eine Änderung im Strafrecht von Koalitionsverhandlungen abhängig zu machen?

Die Entscheidung von den Politikern abhängig zu machen, finde ich weniger sinnvoll. Die Materie ist ja komplex und im Wandel. Adaptive (Neu-) Entscheidungen sind sowohl menschlich als auch notwendig.


Zitat:

Zitat von rantanplan (Beitrag 2477879)
Sind das dann nicht Volksabstimmungen? Ich bin mir leider relativ sicher, dass die Autobahnmaut bei einer Volksabstimmung durchgekommen wäre.

Allerdings hat es jede Partei auch weiterhin in der Hand, die besten Leute aufzustellen und nicht die Leute, die Mittelmaß als "super" verkaufen können. Man könnte sogar behaupten, dass höhere Gehälter für Politiker dazu führen, dass sich kompetentere Leute finden, aber dazu reicht ein Blick auf die Wirtschaft, um das zu entkräften, weil dort ebenso gut die besten Blender in den wichtigsten/bestbezahltesten Jobs sind. Um es aber mit den Ballons zu sagen: Wer kein Heißluftballon ist, braucht auch keine Leute, die ihn füllen.

Vielleicht muss man also doch eher an die Wurzel und aus blökenden Schafen kritisch-analytisch denkende Menschen machen? Es ist doch schon irgendwo ein Unding, dass man Leute in Schulen auf das Leben vorbereitet, aber bei denen, wo das vor 60 Jahren passiert ist, nicht mehr nachbessert. Vielleicht sollte man also z.B. Bildungsurlaube verpflichtend machen? Kommt natürlich auf die Inhalte an, die sollten nicht von Parteipolitikern festgelegt werden, aber was spricht dagegen, Menschen mit 50, 60, 70 auch nochmal zu kritischem Denken anzuregen?

Ich glaube zwar nicht, dass die Maut durchgekommen wäre. Aber natürlich kann bei einer Volksabstimmung auch totaler Blödsinn rauskommen. Selbst wenn die Menschen im Zuge dieses Systems anfangen würde, das Pro und Contra abzuwägen, werden ja nicht auf einen Schlag alle klüger.

Im Gegensatz zu klassischen Volksentscheiden würde ich auch nicht konkrete Maßnahmen abstimmen lassen, sondern allgemeine Richtungen. In Detailfragen entscheiden sich die Leute klassischerweise populistisch und/oder bequem. Man müsste die Detailfragen zu inhaltlich verknüpften Kernfragen ausbauen, wo es eben keine klar "bequemste Strategie" mehr gibt.

Z.B. Steuersenkung:
Szenario Pro: Höherer individueller Wohlstand mit diversen Konsequenzen
vs.
Szenario Contra: Geringeres staatliches Budget mit diversen Konsequenzen

Z.B. Verbraucherschutz:
Szenario Scheißegal, Hauptsache Wirtschaft (Klöckner)
vs.
Szenario "Mir ist es lieber, dass ich und meine Kinder nicht systematisch an dem legalen Gift in unserer Billignahrung verrecke, und nehme dafür Preisdumpingverbot und witschaftliche Einbußen in Kauf"

Die verschiedenen politischen Prämissen könnten dann personenunabhängig bindend sein, bis eben zur nächsten Erhebung.

k-town1900 10.03.2021 16:20

Philipp Athmor wird Spitzenkandidat in Meck-Pom. Das war wohl der mit dem wenigsten Dreck am Stock? Mit dieser Wahl zum Spitzenkandidat müsste die CDU eigentlich so richtig abgewatscht werden und an der 5% Hürde scheitern leider wird es dazu nicht kommen.

Moneytalks 10.03.2021 20:21

Zitat:

Zitat von k-town1900 (Beitrag 2480077)
Philipp Athmor wird Spitzenkandidat in Meck-Pom. Das war wohl der mit dem wenigsten Dreck am Stock? Mit dieser Wahl zum Spitzenkandidat müsste die CDU eigentlich so richtig abgewatscht werden und an der 5% Hürde scheitern leider wird es dazu nicht kommen.

Okay, das überrascht mich dann doch. Die CDU hat sicher auch in MV mindestens einen Kandidaten, der Lokalpolitik macht und in seinem Kaff gut ankommt und wenigstens deutlich seriöser wirkt als Phillip Amthor.
Aber gut, gewissen Gesellschaftsschichten ist auch alles scheißegal, hauptsache Macht. Und warum sollen sich ausgerechnet diese Leute an Amthor stören, der da nicht anders ist?

rantanplan 12.03.2021 19:12

Zitat:

Zitat von Nani (Beitrag 2477901)
Ich glaube zwar nicht, dass die Maut durchgekommen wäre. Aber natürlich kann bei einer Volksabstimmung auch totaler Blödsinn rauskommen. Selbst wenn die Menschen im Zuge dieses Systems anfangen würde, das Pro und Contra abzuwägen, werden ja nicht auf einen Schlag alle klüger.

Im Gegensatz zu klassischen Volksentscheiden würde ich auch nicht konkrete Maßnahmen abstimmen lassen, sondern allgemeine Richtungen. In Detailfragen entscheiden sich die Leute klassischerweise populistisch und/oder bequem. Man müsste die Detailfragen zu inhaltlich verknüpften Kernfragen ausbauen, wo es eben keine klar "bequemste Strategie" mehr gibt.

Grundsätzlich ein interessanter Gedanke, aber wie erfolgt die Kontrolle? Eine reguläre Wahl hilft ja wenig, es scheint ja schon jetzt nicht zu funktionieren, dass der Wähler "kontrolliert", ob die gewählten bzw. regierenden Parteien die Wahlversprechen im Rahmen der Möglichkeiten, soweit man sie vor der Wahl vorhersehen konnte, umgesetzt haben oder nicht. Ich stelle mir da halt vor, dass der Wähler 2017 zum Beispiel 5 bestimmte Richtungsentscheide gewählt hat und wenn man die FDP fragt, hat die Koalition keinen davon umgesetzt, wenn man die Koalitionäre fragt, hat man 3 umgesetzt und konnte bei den anderen beiden aufgrund von Corona nicht mehr umsetzen - wer entscheidet jetzt, ob das alles so gepasst hat? Die Wähler bei der nächsten Bundestagswahl? Wäre ja kein großer Unterschied zu heute, außer dass die FDP (nehme ich beispielhaft, Grüne, Linke, AfD usw. passen auch) eine weitere Grundlage zur Regierungskritik hätte - aber es bleibt Interpretationssache. Ansonsten..die Justiz? Ein Expertengremium?

Zitat:

Z.B. Steuersenkung:
Szenario Pro: Höherer individueller Wohlstand mit diversen Konsequenzen
vs.
Szenario Contra: Geringeres staatliches Budget mit diversen Konsequenzen
Das ist eigentlich schon eine ganz große Frage, die quasi alle Lebensbereiche abdeckt. Egal ob Bildung, Verkehr, Soziales, aber ich als Mensch, der sich als politisch interessiert sieht, wäre hier auch schon relativ überfordert. Für die überwiegende Mehrheit hängt die Frage glaube ich davon ab, ob sie effektiv Transferleister oder Transferempfänger ist und ich behaupte mal, dass sich die subjektive Wahrnehmung da wahrscheinlich sogar eher Richtung Pro Steuersenkung geht. Wenn man aber mal aufschlüsselt, wieviel ich persönlich an Steuern (inklusive KFZ, Mehrwertsteuer usw.) zahle und entgegenstellt, wieviel ich den Staat durch "meinen" Anteil am Straßennetz, durch die bisher erhaltene und möglicherweise noch zu erhaltende Bildung usw. koste, bin ich, wie vielleicht 80 oder 90% der Leute (reine Spekulation) Nettotransferempfänger und würde mir ins eigene Fleisch schneiden, wenn mein Weg zur Arbeit, in die Stadt, zum Supermarkt usw. plötzlich auf Mautstraßen stattfinden würde, wenn eine Schule, eine Universität usw. nicht deutsche "Preise" hätte, sondern amerikanische - also effektiv habe ich keine Ahnung, ob das Szenario Pro für mich persönlich wünschenswert wäre. Dass ich es als solidarischer Mensch sowieso ablehnen würde, ist natürlich eine andere Frage.

Zitat:

Z.B. Verbraucherschutz:
Szenario Scheißegal, Hauptsache Wirtschaft (Klöckner)
vs.
Szenario "Mir ist es lieber, dass ich und meine Kinder nicht systematisch an dem legalen Gift in unserer Billignahrung verrecke, und nehme dafür Preisdumpingverbot und witschaftliche Einbußen in Kauf"

Die verschiedenen politischen Prämissen könnten dann personenunabhängig bindend sein, bis eben zur nächsten Erhebung.
Auch hier müsste man unterstellen, dass sich die Wähler bewusst sind, welche Konsequenzen ihr Votum hätte. Dabei ist das ja schon eine relativ simple Frage - wenn man es sich leisten möchte, hat man schon jetzt die Wahl und es gilt: Angebot und Nachfrage. Natürlich kann man Klöckner verurteilen, aber ich behaupte mal, dass keiner gezwungen wird, seine Kinder systematisch zu vergiften. Natürlich kann es sich nicht jeder leisten, einmal die Woche Fleisch beim Bauern zu kaufen, mit Szenario 2 würde aber ein Zwang draus. Wirtschaftliche Einbußen bedeuten hier und da, dass man sich Dinge nicht mehr in dem Maße leisten kann - aber das kann man ja ohnehin nicht, wenn man nicht Discounterfleisch aus dem Supermarkt kauft. Die Entscheidung trifft allerdings momentan kein mündiger Bürger. Im Endeffekt läuft es also doch auch hier eher auf Aufklärung hinaus, in dem Fall über die Risiken der Ernährung, über Unterschiede, über Nährstoffe usw. - oder eine Mehrheit entscheidet für die Minderheit, was diese frisst.

Wie gesagt, den Grundgedanken finde ich gut, aber die Umsetzung ist schwierig, zumal die Parteien ja im Grunde genommen genau diese Aufgabe haben - an der Willensbildung mitzuwirken und letztenendes habe ich irgendwo im linken Spektrum das Gefühl, dass zumindest die Beispielszenarien relativ offensichtlich abgedeckt werden, im Sinne von starker Staat und Verbraucherschutz. Irgendwo erfüllen sie also die Aufgabe der Willensbildung - FDP und Union auf der anderen Seite aber auch.

k-town1900 14.03.2021 14:21

Mit Frau und Kind etwas spazieren gewesen und auf dem Rückweg ins Wahllokal. Entweder haben sich das viele Leute heute so gedacht oder die Wahlbeteiligung zumindest in den 3 Bezirken die hier angefertigt werden ist sehr hoch. Ich habe noch nie so viele Menschen an einem Wahltag in der Turnhalle gesehen

Duke of Bridgewater 16.03.2021 07:16

Mal so eine Überlegung:
Jim Cornette spricht ja gern mal "Name Check", wenn es um die Frage geht, ob es jemand in den Main Event schaffen kann. Wenn du Chilly McFreeze heißt, wirst du wohl nie World Champion.

Auf die Politik übertragen stellt sich mir die Frage, welchen Einfluss der Name darauf hat, ob jemand nominiert bzw. gewählt wird. "Martin Schulz" klingt einfach kraftvoller als "Thorsten Schäfer-Gümbel". Das muss langfristig kein Vorteil sein, denn wenn du mit zu großen Erwartungen startest, kann es nur bergab gehen. Allerdings musst du ja überhaupt erst einmal starten.

Könnte also etwa Armin Laschet (klingt wie "Armin, lass es!" im Dialekt) durch seinen Namen verlieren? Oder aber gewinnen, da er ja, als Ministerpräsident von NRW schon erfolgreich ist. Man sieht ihn dann bergauf steigen, während Markus Söder weiter oben startete und dann etwas ins Straucheln kommt und Friedrich Merz den Berg herunterrollt.

Moneytalks 16.03.2021 07:30

Zitat:

Zitat von Duke of Bridgewater (Beitrag 2480668)
Mal so eine Überlegung:
Jim Cornette spricht ja gern mal "Name Check", wenn es um die Frage geht, ob es jemand in den Main Event schaffen kann. Wenn du Chilly McFreeze heißt, wirst du wohl nie World Champion.

Auf die Politik übertragen stellt sich mir die Frage, welchen Einfluss der Name darauf hat, ob jemand nominiert bzw. gewählt wird. "Martin Schulz" klingt einfach kraftvoller als "Thorsten Schäfer-Gümbel". Das muss langfristig kein Vorteil sein, denn wenn du mit zu großen Erwartungen startest, kann es nur bergab gehen. Allerdings musst du ja überhaupt erst einmal starten.

Könnte also etwa Armin Laschet (klingt wie "Armin, lass es!" im Dialekt) durch seinen Namen verlieren? Oder aber gewinnen, da er ja, als Ministerpräsident von NRW schon erfolgreich ist. Man sieht ihn dann bergauf steigen, während Markus Söder weiter oben startete und dann etwas ins Straucheln kommt und Friedrich Merz den Berg herunterrollt.

Ich denke, keiner der von dir erwähnten Politiker ist an seinen Namen gescheitert. Das spielt dann ne Rolle, wenn der Name wirklich unstreitbar lächerlich klingt oder derjenige nen Doppelnahmen hat und man sich diesen selbst mit Eselsbrücke kaum einprägen kann. Das Thema ist also im von dir benannten Fall zu vernachlässigen. Andere Faktoren spielen aktuell eine viel größere Rolle.

Nani 16.03.2021 11:11

Zitat:

Zitat von rantanplan (Beitrag 2480321)
Grundsätzlich ein interessanter Gedanke, aber wie erfolgt die Kontrolle? Eine reguläre Wahl hilft ja wenig, es scheint ja schon jetzt nicht zu funktionieren, dass der Wähler "kontrolliert", ob die gewählten bzw. regierenden Parteien die Wahlversprechen im Rahmen der Möglichkeiten, soweit man sie vor der Wahl vorhersehen konnte, umgesetzt haben oder nicht. Ich stelle mir da halt vor, dass der Wähler 2017 zum Beispiel 5 bestimmte Richtungsentscheide gewählt hat und wenn man die FDP fragt, hat die Koalition keinen davon umgesetzt, wenn man die Koalitionäre fragt, hat man 3 umgesetzt und konnte bei den anderen beiden aufgrund von Corona nicht mehr umsetzen - wer entscheidet jetzt, ob das alles so gepasst hat? Die Wähler bei der nächsten Bundestagswahl? Wäre ja kein großer Unterschied zu heute, außer dass die FDP (nehme ich beispielhaft, Grüne, Linke, AfD usw. passen auch) eine weitere Grundlage zur Regierungskritik hätte - aber es bleibt Interpretationssache. Ansonsten..die Justiz? Ein Expertengremium?

Ob man "genug" oder die richtigen Maßnahmen getroffen hat, darüber kann man dann immer noch streiten. Aber die Diskussion ist dann (hoffentlich) inhaltlicher. Derzeit haben wir vornehmlich Oberflächendiskussionen.

Beispiel
E-Fahrzeuge: Man hat sich lange Zeit über die Frage gefetzt über emotionalen Auto-Traditionalismus und ob E-Fahrzeuge pauschal ökologisch sind. Sinnvoller wäre es, da einmal eine Grundsatzentscheidung zu treffen (der Trend geht hin, aber E-Autos sind natürlich nicht klimaneutral) und sich dann über die Detail-Fragen zu fetzen (Öko-Regeln für E-Autos, Investitionen Infrastruktur, etc.).
Ich möchte nicht ausschließen, dass es dann keine Schlammschlachten und emotionalisierenden Populismus gibt. Aber wenigstens lassen sich dann leichter die permanente Grundsatzdiskussionen abmoderieren. Im Moment ist es viel zu leicht für laute Minderheiten die Diskussion immer wieder zurückzuwerfen und eine Vertiefung zu verhindern. Für einen guten konstruktiven Streit wäre es sinnvoll, das auf bestimmte Phasen zu beschränken und das Thema dann erstmal für z.B. 2 Jahre zu fixieren.

Ein noch besseres Beispiel wäre Corona, wenn auch mit kürzeren Intervallen. Da ärgern sich derzeit (mir inklusive) die meisten Leute darüber, dass es a.) keine klare mehr Linie gibt, die konsequent durchgeführt wird und b.) die Gründe für viele Entscheidungen nicht transparent/nachvollziehbar sind.


Zitat:

Das ist eigentlich schon eine ganz große Frage, die quasi alle Lebensbereiche abdeckt. Egal ob Bildung, Verkehr, Soziales, aber ich als Mensch, der sich als politisch interessiert sieht, wäre hier auch schon relativ überfordert. Für die überwiegende Mehrheit hängt die Frage glaube ich davon ab, ob sie effektiv Transferleister oder Transferempfänger ist und ich behaupte mal, dass sich die subjektive Wahrnehmung da wahrscheinlich sogar eher Richtung Pro Steuersenkung geht. Wenn man aber mal aufschlüsselt, wieviel ich persönlich an Steuern (inklusive KFZ, Mehrwertsteuer usw.) zahle und entgegenstellt, wieviel ich den Staat durch "meinen" Anteil am Straßennetz, durch die bisher erhaltene und möglicherweise noch zu erhaltende Bildung usw. koste, bin ich, wie vielleicht 80 oder 90% der Leute (reine Spekulation) Nettotransferempfänger und würde mir ins eigene Fleisch schneiden, wenn mein Weg zur Arbeit, in die Stadt, zum Supermarkt usw. plötzlich auf Mautstraßen stattfinden würde, wenn eine Schule, eine Universität usw. nicht deutsche "Preise" hätte, sondern amerikanische - also effektiv habe ich keine Ahnung, ob das Szenario Pro für mich persönlich wünschenswert wäre. Dass ich es als solidarischer Mensch sowieso ablehnen würde, ist natürlich eine andere Frage.
Genau diese Beschäftigung mit den Themen muss man den Wählern aber halt abfordern. Sonst hast Du eben eine Demokratie von Primaten, wo eine überforderte, rein individualistisch denkende Mehrheit, eine kollektivistisch unsinnige Politik anstrebt. Früher oder später führt das nur zum Erstarken von korrupten diktatorischen Systemen, wo es wenigstens einen Plan gibt, auch wenn der Plan in 90% der Fälle kollektivistisch sogar noch schlimmer ist. ;)


Zitat:

Auch hier müsste man unterstellen, dass sich die Wähler bewusst sind, welche Konsequenzen ihr Votum hätte. Dabei ist das ja schon eine relativ simple Frage - wenn man es sich leisten möchte, hat man schon jetzt die Wahl und es gilt: Angebot und Nachfrage. Natürlich kann man Klöckner verurteilen, aber ich behaupte mal, dass keiner gezwungen wird, seine Kinder systematisch zu vergiften. Natürlich kann es sich nicht jeder leisten, einmal die Woche Fleisch beim Bauern zu kaufen, mit Szenario 2 würde aber ein Zwang draus. Wirtschaftliche Einbußen bedeuten hier und da, dass man sich Dinge nicht mehr in dem Maße leisten kann - aber das kann man ja ohnehin nicht, wenn man nicht Discounterfleisch aus dem Supermarkt kauft. Die Entscheidung trifft allerdings momentan kein mündiger Bürger. Im Endeffekt läuft es also doch auch hier eher auf Aufklärung hinaus, in dem Fall über die Risiken der Ernährung, über Unterschiede, über Nährstoffe usw. - oder eine Mehrheit entscheidet für die Minderheit, was diese frisst.

Wie gesagt, den Grundgedanken finde ich gut, aber die Umsetzung ist schwierig, zumal die Parteien ja im Grunde genommen genau diese Aufgabe haben - an der Willensbildung mitzuwirken und letztenendes habe ich irgendwo im linken Spektrum das Gefühl, dass zumindest die Beispielszenarien relativ offensichtlich abgedeckt werden, im Sinne von starker Staat und Verbraucherschutz. Irgendwo erfüllen sie also die Aufgabe der Willensbildung - FDP und Union auf der anderen Seite aber auch.
Genau das muss aber die Aufgabe der Politik sein: Da wo der Individualismus nicht ausreicht, mit kollektivistischen Regeln den Wohlstand der Bevölkerung zu maximieren.

Der freie individualistische Markt bei Nahrungsmitteln läuft derzeit nach "der unsichtbaren Hand" individualistisch-kurzfristigen Denkens. Sichtbar/spürbar ist, ob das Essen lecker und billig ist. Danach entscheidet der Konsument. Nicht sichtbar ist, dass infolge dieser systemischen Selbstoptimierung unser Essen inzwischen erschreckend nährstoffarm, zuckerreich und mit schädlichen künstlichen Substanzen versetzt ist.

Nur eine Minderheit nimmt das überhaupt war. Selbst in dieser Minderheit existieren viele unterschiedliche, teilweise auch esoterische, wirre Ansätze. Sogar diejenigen, die bereit sind mehr Geld auszugeben (und es sich leisten können!), haben noch immer eine sehr unsichere Bewertungsgrundlage. Fleisch vom Bauern ist natürlich besser als vom LIDL. Aber nicht immer gut. Die Fleischverzehrmengen sind absurd und medizinisch nachweislich ungesund. Brot und Milch sind als Grundnahrungsmittel in diesem Umfang ebenfalls kritisch zu sehen. Ganz unabhängig von der Qualität, die auch beim Bauern nicht normiert immer einwandfrei ist.

Im Prinzip wird uns die Komplexität der Entscheidung hier bereits jetzt überlassen und (individualistisch) scheitern wir komplett daran. Hier bräuchte es kollektivistisch legitimierte Experten, die regelmäßig Lehrmeinungen erneuern und eine Politik, die entsprechend Anreize setzt.

Wenn ich objektiv den Ist-Zustand mit einem rational vernünftigen Weltbild abgleiche, sind wir da komplett von der Schiene. Unabhängig von Rechts/Links/Grün/Wasweißich finde ich die Sache hier eigentlich sogar recht eindeutig: Wenn wir uns alle die derzeitige Situation intellektuell bewusst machen würden, würden wir diese mit 99% Mehrheit abwählen.

Ich glaube, mit dem folgenden Leitsatz würden nahezu alle Menschen in Deutschland lieber leben und einen höheren Wohlstand genießen (wobei "Wohlstand" eben nicht nur materiell, sondern auch physiologisch, emotional usw. ist):

Im Interesse einer gesunden, funktionierenden Gesellschaft und der Minimierung von Zivilisationskrankheiten hat jeder Mensch Anspruch auf eine nahrhafte, gesunde Ernährung*, ohne dass von ihm gefordert wird, sich permanent über die Inhaltsstufe zu informieren. Die Verantwortung diese zu gewährleisten, wird den kollektivistischen Staatsorganen übertragen.

*hier könnte man noch "fair bezahlbar" einfügen. Die Diskussion, ob Nicht-Arbeitende ebenfalls Anspruch darauf haben, möchte ich an dieser Stelle nicht aufmachen. ;)


Zitat:

Zitat von Moneytalks (Beitrag 2480671)
Ich denke, keiner der von dir erwähnten Politiker ist an seinen Namen gescheitert. Das spielt dann ne Rolle, wenn der Name wirklich unstreitbar lächerlich klingt oder derjenige nen Doppelnahmen hat und man sich diesen selbst mit Eselsbrücke kaum einprägen kann. Das Thema ist also im von dir benannten Fall zu vernachlässigen. Andere Faktoren spielen aktuell eine viel größere Rolle.

In der Politik sehe ich das absolut nicht als Problem. Im Gegenteil. Ein lustiger Name landet häufiger in Presse und Parodien, und das ist - wenn überhaupt - ein Marketingvorteil.

Duke of Bridgewater 12.05.2021 13:45

Der Wahl-O-Mat für Sachsen-Anhalt ist da.

:dr: :dh: :dr: :dh: :dr: :dh:

S C H 12.05.2021 15:30

Zitat:

Zitat von Duke of Bridgewater (Beitrag 2486770)
Der Wahl-O-Mat für Sachsen-Anhalt ist da.

:dr: :dh: :dr: :dh: :dr: :dh:

Ich hatte noch nie eine grüne Partei vorne und jetzt sind es direkt Zwei, verrückte Zeiten. Werde aber die Nummer drei meiner Liste wählen.

Baptist Ziergiebel 06.06.2021 18:09

Lol über den Kirchner von der AfD gerade im Wahlstudio. Auf Knopfdruck erstmal alle Phrasen wieder rausgekotzt, konstante Hetze gegen die AfD durch die Medien, die Kirchen... ja ALLE!! :D
Hoffnungslos.

Bin sehr zufrieden. Klar, der CDU Erfolg liegt auch viel bei Haseloff, schmälert ihn aber nicht. Ich schätze den sehr, unaufgeregt (meistens :D ), pragmatisch, in der Lage, auch schwierige Koalitionen zu managen, mit vernünftigen Plänen für die Landeszukunft, siehe Wasserstoff. Glückwunsch von mir.
Links und rechts bröckeln erfreulich, die SPD auf dem Weg Richtung Prozenthürde, weniger erfreulich, FDP wieder gut drin, was Möglichkeiten für Koalitionen eröffnet...erfreulich. Ein guter Wahlabend.

Gruß.

k-town1900 06.06.2021 19:08

Naja, wer als Arbeitnehmer CDU/CSU, AFD, FDP oder Grüne wählt der muss schon eine masochistische Ader haben außer er ist Beamter.

Gerade im Osten sollten sie noch wissen wie sie damals von der CDU mit dickes fettes Helmut an der Spitze abgezockt wurden (Stichwort: blühende Landschaften, Treuhand) und nun wählen sie genau die Parteien wobei die AFD mit fast den selben Inhalten in den Wahlkampf geht wie damals die CDU.

Duke of Bridgewater 06.06.2021 19:42

Da bleiben von den Parteien mit Wahlchancen nur SPD und Linke.
Was haben die mir zu bieten, dass ich als Arbeitnehmer eine von ihnen wählen sollte?

k-town1900 06.06.2021 20:24

Tja, und genau da haben wir/ich das Problem. Es gibt bestimmt einige Parteien die mir besser gefallen würden als Rot/Rot, da ist halt dann wieder das Problem das ich Angst habe das wir am Ende wieder 1933 landen trotz der 5% Hürde.

Je mehr Parteien im Bundestag landen, desto weniger Demokratie. Schade aber ist mMn so.

Duke of Bridgewater 06.06.2021 20:57

Warum glaubst du, dass mehr Parteien schlecht für die Demokratie sind?

In den USA gibt es praktisch nur zwei, und ich finde nicht, dass sie ein Vorbild für uns sein sollten.

k-town1900 06.06.2021 21:39

Das US Wahlsystem finde ich auch nicht richtig weil sich andere Parteien außer die Demokraten und Republikaner nicht profilieren können. Werden es allerdings zu viele Parteien im Bundestag dann haben wir ganz schnell die Arschkarte und alle paar Monate eine neue Wahl. Also mehr als eine zusätzliche Partei darf mMn nicht mehr (in den Bundestag) kommen sonst wird es zu schwierig eine Regierung zu bilden die auch die (vorgesehnen) 4 Jahre hält.

Ich muss allerdings auch schreiben, das ich seit meiner Lehrzeit keinem Politiker/in weiter traue als ich ihn/sie werfen kann. Naja, Schröder hab ich etwas getraut und wieder enttäuscht worden.

Duke of Bridgewater 06.06.2021 21:59

Sicher wird es schwierig, aber wie willst du entscheiden, dass nicht noch mehr als eine Partei rein darf? Wenn du etwa die Hürde von 5% auf 10% erhöhst, müssten kleinere Parteien vor der Wahl Bündnisse für Einheitslisten eingehen. (In Sachsen-Anhalt hätten das vielleicht SPD und Grüne gemacht.) Aber damit bewegst du dich in Richtung USA, wo die beiden Parteien ja auch nur solche Bündnisse sind, wo sich ein Kandidat eben rechts oder links der Mitte einordnet.

Nein, ich denke, die Zeiten klarer Rechts-Links-Einordnung sind vorbei, und damit auch die der großen Volksparteien. Was meines Erachtens die Demokratie gefährdet sind Koalitionsverträge, die den Abgeordneten auch in Fragen Zügel anlegen, wo das gar nicht nötig ist. Es gibt Bereiche, wo die Politik aus einem Guss sein muss. Aber bei anderen kann man die Abgeordneten frei abstimmen lassen.

Wenn etwa jemand eine Strafrechtsänderung vorschlägt, kann man das einfach zur Abstimmung stellen, ohne sich in der Koalition vorher zu einigen. Es kann da durchaus wechselnde Mehrheiten geben. Dagegen muss der Haushalt schon aufgehen, da kann man nicht frei Schnauze für weniger Einnahmen und mehr Ausgaben stimmen.

rantanplan 18.06.2021 21:54

Zitat:

Zitat von Duke of Bridgewater (Beitrag 2489866)
Warum glaubst du, dass mehr Parteien schlecht für die Demokratie sind?

In den USA gibt es praktisch nur zwei, und ich finde nicht, dass sie ein Vorbild für uns sein sollten.

Auch ich sehe die USA nicht als Vorbild für uns, aber was für mich als politischer Mensch vor rund 20 Jahren (als Erstwähler) mal eine Wahl zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb war, bei der man relativ eindeutig einem Lager die Stimme geben konnte, relativ deutlich einen Schwerpunkt innerhalb dieses Lagers setzen konne, ist heute ungleich schwieriger geworden. Die teilweise Marginalisierung der Volksparteien, die Verfestigung von AfD und Linkspartei macht es nicht wirklich einfacher. Wenn wir noch die Piraten, die Satiriker und die freien Wähler dazu packen, was bringt das für die Koalitionsmöglichkeiten?

Ich bin, wie die meisten denke ich, keiner, der eine Partei zu 80 oder 90% unterstützt, im Sinne von: Mitregieren, dann kann man einen Teil umsetzen. Ich habe eine relativ klare Vorstellung davon, wie ich die nächsten 4 Jahre regiert werden möchte, aber ich kann halt nirgendwo "Ampel-Koalition" ankreuzen, oder "Ampelkoalition mit dunkelrot". Je mehr Parteien in einem Parlament sitzen, umso schlechter sind die Chancen, dass eine Regierung gebildet wird, die ich gutheiße. "Ich" ist dabei halt jeder Wähler, der sich ein wenig Gedanken macht.

Natürlich kann man hoffen, dass durch die konsensorientierte Politik der Parteien der Mitte am Ende etwas halbwegs vernünftiges herauskommt, das ist vielleicht sogar die Stärke momentan, aber wenn sich 3 oder 4 oder mehr Parteien zusammenraufen, wird man sich eben sehr nah an den Mittelpunkt bewegen. Veränderung sieht anders aus. Viele, die etwas wollen, bedeutet halt auch irgendwo Stillstand.

Den Klimawandel erkenne ich zum Beispiel als wichtiges Thema an, würde ihn sinnvollerweise durch eine bestimmte Koalition bearbeitet wissen. Die FDP, damit die Wirtschaft irgendwo mitspricht, die Grünen, weil sie hier sehr gut führen können, dazu SPD oder besser Linke, um das Ganze sozial gerecht zu gestalten. Aber was wähle ich denn nun? Wenn FW und Piraten auch noch einziehen, dazu die PARTEI, wird es ja nochmal schlimmer. Würde man die Hürde auf 10% erhöhen, müssten im Zweifel mal die Linke und die SPD eine gemeinsame Liste machen...und ich hätte nicht die Sorge, dass die Sozialdemokraten das Gleiche machen wie in den letzten 12 von 16 Jahren.

Duke of Bridgewater 19.06.2021 16:18

Zitat:

Zitat von rantanplan (Beitrag 2491698)
Würde man die Hürde auf 10% erhöhen, müssten im Zweifel mal die Linke und die SPD eine gemeinsame Liste machen...und ich hätte nicht die Sorge, dass die Sozialdemokraten das Gleiche machen wie in den letzten 12 von 16 Jahren.

Müssten sie das?

Noch ist die SPD auf Bundesebene nicht in Gefahr, in den einstelligen Bereich zu rutschen. Warum sollte sie also den Linken gute Listenplätze abtreten? Es würde doch die SPD stärken, wenn Wähler ihre Stimme nicht an die Linke verschwenden würden, sondern sie einer Partei geben, die es auch in den Bundestag schafft.

In den aktuellen Umfragen hat die SPD etwa 15%, die Linke etwa 7%. Das heißt aber nicht, dass die rot-rote Liste 22% bekäme. Ich denke, viele SPD-Mitglieder und -Wähler haben Probleme mit der ehemaligen SED und/oder der ehemaligen WASG. Das würde dann eher die Grünen stärken.

rantanplan 25.06.2021 21:02

Zitat:

Zitat von Duke of Bridgewater (Beitrag 2491836)
Müssten sie das?

Noch ist die SPD auf Bundesebene nicht in Gefahr, in den einstelligen Bereich zu rutschen. Warum sollte sie also den Linken gute Listenplätze abtreten? Es würde doch die SPD stärken, wenn Wähler ihre Stimme nicht an die Linke verschwenden würden, sondern sie einer Partei geben, die es auch in den Bundestag schafft.

In den aktuellen Umfragen hat die SPD etwa 15%, die Linke etwa 7%. Das heißt aber nicht, dass die rot-rote Liste 22% bekäme. Ich denke, viele SPD-Mitglieder und -Wähler haben Probleme mit der ehemaligen SED und/oder der ehemaligen WASG. Das würde dann eher die Grünen stärken.

Wir reden hier von einer Partei, die vor 16 Jahren noch 34% erhalten hat. Ich glaube nicht, dass da bei den verbliebenen 15% viel Überzeugung hintersteckt, eher Gewohnheit. Ich könnte mir einen umgekehrten Effekt vorstellen, dass die Linkspartei profitiert und noch ein paar Prozent wegnimmt. Die "ehemalige SED oder WASG" lockt doch bei Linken ohnehin nur noch ein Lächeln hervor, das würde ich mit der "ehemaligen Sozialdemokratie" kontern. Linkspartei-Wähler, die taktieren, dürften doch eher bei der AfD oder bei den Grünen landen. Für die 15% SPD-Wähler gilt das gleiche, wie für die Unions-Wähler, sie werden in Summe weniger, naturbedingt.

Es ist einfach bedauerlich, dass es beiden linken Parteien, den ehemaligen Sozialdemokraten und den Linken nicht gelingt, ihre Wähler richtig zu definieren und entsprechend Forderungen für diese potentiellen Wähler zu formulieren.

In der Addition könnten die beiden aber durchaus auf mehr als 22% kommen, wenn man den grünen Zauber entlarvt als das was er ist, Klimaschutz für die, die es sich leisten können. Da ist nichts mehr Linkes an den grünen Vorstellungen und irgendwer wird es entlarven. Ich fürchte allerdings, dass es wieder einmal die Union ist, die das hinkriegt.

Duke of Bridgewater 02.09.2021 11:42

Der Wahl-O-Mat ist da.

Ich habe alle Parteien getestet und keine kommt schlechter weg als die FDP (43,4%).
CDU/CSU schafft auch nur 46,1 %, die AfD genau 50%.
Die Grünen schaffen immerhin 55,3%, SPD und Linke sind mit je 57,9% gleichauf.

Sieger ist eine "Bürgerbewegung für Fortschritt und Wandel", von der ich noch nie gehört habe. 77,6%, soviel hatte noch nie eine Partei bei mir.

Wie ist das bei euch? Wieviel Prozent schaffte die beste Partei, egal ob ihr jetzt sagen wollt, welche das ist?


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